Hauptausschuss 19.08.2009

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
ÖBestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin	V/2009/08135
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
Ö5.1Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept	V/2009/08103
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Entwurf Nachtrag 2009 1 MB
Ö5.1.1Die Mitglieder des Hauptausschusses baten um Mittelabflusslisten, um über die bisher erzielten Einsparungen infolge der jetzigen Haushaltssperre informiert zu sein.
Ö5.1.2Die Mitglieder des Hauptausschusses hinterfragten die Sachverständigenkosten und baten um eine Untersetzung. Des Weiteren konnten sie der Kürzung im Bereich Sachausstattung Schulen nicht zustimmen.
Ö5.1.3Herr Bönisch fragte, wie viele der geplanten Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2009 bereits begonnen wurden inklusive der bisherigen Ausgaben und nach der Höhe der beabsichtigten Einsparung im Bereich der Straßenunterhaltung.
Ö5.1.4Die Mitglieder des Hauptausschusses machten deutlich, dass eine Untersetzung der einzelnen Positionen unerlässlich sei, um eine Entscheidung treffen und den Nachtragshaushalt politisch verantworten zu können.
Ö5.2Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Verwendung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählten Einrichtungen; hier: Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung des Verbundes Oper Halle/Staatskapelle Halle	IV/2009/08029
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB
Ö5.3Zwischenabschluss zum 31.12.2008 Kulturinsel Halle	IV/2009/08050
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Kopfbogen Prüfbericht nt (3) 5 KB Prüfbericht RPA_Ki 17 KB JA31 12 08EB KI (2) 37 KB Kulturinsel JA 2008 KF 2 MB
Ö5.4Zwischenabschluss zum 31.12.2008 für den Zeitraum vom 01. August bis 31. Dezember 2008 für das Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater	IV/2009/08052
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB JA31 12 08TT_BMA 37 KB Kopfbogen Rumpfwirtschaftsjahr 08x 41 KB Prüfbericht Rumpfwirtschaftsjahr Dez 08 _2_x 31 KB Thalia Theater JA 2008 KF 2 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
Ö8.2Mitteilung OB zum Stand des Gesetzesentwurfes zum Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Ö8.3Mitteilung OB zum Neubau Kurt-Wabbel-Stadion
Ö8.4Mitteilung OB zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße
Ö8.5Mitteilung OB zur Genehmigung Änderung Hauptsatzung
Ö8.6Mitteilung OB zur Umbenennung eines Teilabschnittes der Straße "An der Petruskirche"
Ö8.7Im Zusammenhang der Mitteilung von Frau Oberbürgermeisterin Szabados zur Umbenennung eines Teilabschnittes der Straße "An der Petruskirche" regte Frau Dr. Bergner an, bei einer angedachten Straßenumbenennung zukünftig im Vorfeld mit den Anwohnern darüber zu sprechen.
Ö8.8Mitteilung OB zum neuen Logo der Stadt Halle
Ö8.9Mitteilung OB zur Namensgebung der Skaterbahn in Halle-Neustadt
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1Anfrage Herr Wolter zum Stand AWO-Projekt ARBAK-Jugend
Ö9.2Anfrage Frau Ute Haupt zum Stand der Erarbeitung der neuen Richtlinie für die Kosten der Unterkunft (KdU)
Ö10Anregungen
Ö10.1Anregung Herr Bönisch zur Einbeziehung der Ausschussvorsitzenden für die Tagesordnung der ersten Ausschusssitzung nach der Kommunalwahl