Hauptausschuss 16.06.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 19. Mai 2010
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)	V/2009/08278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
Ö5.2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	V/2009/08279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
Ö5.3Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft	V/2010/08752
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB anlage_I_vereinbarung_anlage 8 KB anlage_II_1_leistungsvertrag 49 KB anlage_II_2_personalüberleitung 16 KB anlage_II_3_mietvertrag 23 KB anlage_II_4_depositalvertrag 12 KB anlage_II_uebernahmevertrag 14 KB anlage_I_vereibarung 47 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept 13 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept_anlage 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_kosten Korr MV beginn 01 08 2010 226 KB antwort_fragen_wolff_ka_140410 34 KB antwort_grundsatz_LINKE_070610 25 KB ENTWURFKoopvertragStadt Halle_HSM_080610 30 KB investplanung_ausstellungsbereich_200410 14 KB personalstruktur_salinemuseum 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_lageplan 784 KB Inventarliste Salinemuseum 2010 49 KB
Ö5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft" (Vorlagen-Nummer: V/2010/08752)	V/2010/08832
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
Ö5.3.2Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft, V/2010/08752	V/2010/09002
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.4Einführung der papierlosen Ratsarbeit	V/2010/08822
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Anlage_Einführung der papeirlosen Ratsarbeit 36 KB
Ö5.4.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der 'papierlosen' Stadtratsarbeit	V/2009/08342
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Ursprungsantrag 48 KB
Ö5.4.2Änderungsantrag vom Stadtrat Bernhard Bönisch (CDU) zum Antrag "Einführung der papierlosen Ratsarbeit", V/2010/08822	V/2010/09010
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö5.4.3Bitte um Prüfung durch Herrn Weihrich, ob eine Reduzierung der Kosten für den UMTS-Zugang in Höhe von 1.700 € möglich ist und wie viele der Verwaltungsmitarbeiter einen solchen UMTS-Zugang benötigen.
Ö5.4.4Bitte um Prüfung durch Herrn Bönisch, ob die zur Verfügungstellung von Laptop einschl. UMTS-Anschluss einen geldwerten Vorteile in Bezug auf Steuerzahlungen nach sich zieht.
Ö5.5Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) mit dem Schwerpunkt "Zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit"	V/2010/08904
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Austauschblätter zur Stellungnahme 31 KB Ergänzungsblatt Kurzfassung des Berichtes sowie der Stellungnahme 8 KB Stellungnahme der Verwaltung Stand 05 05 2010 101 KB Prüfbericht LRH Fraktionsarbeit vom 28.09.2009 5 MB
Ö5.6Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 08.12.2009 über die überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit von PPP-Projekten"	V/2010/08871
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Stellungnahme der Verwaltung-12-55-Stadtrat-2003 345 KB Prüfbericht LRH PPP vom 08.12.2009 3 MB
Ö5.7Mitteilung über die Prüfung der öffentlichen Förderung des Eine-Welt-Haus e.V. sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zuwendungsempfängers gemäß § 91 Abs. 2 LHO	V/2010/08816