Hauptausschuss 16.06.2010

Zeit: 16:06-17:25 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 19. Mai 2010 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08278
V/2009/08279
V/2010/08752
V/2010/08832
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2010/09002
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2010/08822
V/2009/08342
V/2010/09010
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Ö5.4.3Bitte um Prüfung durch Herrn Weihrich, ob eine Reduzierung der Kosten für den UMTS-Zugang in Höhe von 1.700 € möglich ist und wie viele der Verwaltungsmitarbeiter einen solchen UMTS-Zugang benötigen. 
 
Ö5.4.4Bitte um Prüfung durch Herrn Bönisch, ob die zur Verfügungstellung von Laptop einschl. UMTS-Anschluss einen geldwerten Vorteile in Bezug auf Steuerzahlungen nach sich zieht. 
 
V/2010/08904
V/2010/08871
V/2010/08816
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2010/08630
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 26 KB
V/2010/08668
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2010/08670
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2010/08735
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2010/08803
Ö6.2.1Bitte von Herrn Bönisch, den zu erwartenden Aufwand und Nutzen zur Umsetzung des Antrages darzustellen 
 
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
V/2010/08926
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II 
 
Ö8.2Information zur Erstellung von Sponsoringberichten 
 
Ö8.3Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum 3. Lions Benefizlauf am 18.06.2010 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Herr Lange zur Mitteilung TOP 8.1 Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Maßnahme kommunales Bildungszentrum 
 
Ö9.2Anfrage Herr Lange zur Mitteilung TOP 8.1 Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Abrechnungsmodalitäten bei Maßnahmen mit vorgesehenen Bauzeiten bis 2011 
 
Ö9.3Anfrage Herr Weihrich zum Neubau einer Dickstoffversatzanlage in Angersdorf 
 
Ö9.4Anfrage Herr Bönisch zur verspäteteten Versendung von Ausschussunterlagen 
 
Ö9.5Anfrage Herr Bönisch zur Äußeren Leipziger Straße 
 
Ö9.6Anfrage Herr Bönisch zum Stand Sanierung Stadion Halle-Neustadt 
 
Ö9.7Anfrage Herr Bönisch zur Anschaffung von weiteren Attrappen von Radarfallen 
 
Ö9.8Anfrage Herr Wolter zur Übertragung der Bäder und zum katastrophalen Zustand des Nordbades 
 
Ö9.9Anfrage Herr Wolter zur schriftlichen Anfrage von Frau Wolff in der letzten Stadtratssitzung am 26.05.2010 zur Tätigkeit der Referentin für europäische und internationale Beziehungen 
 
Ö9.10Anfrage Herr Lange zum Stand Umsetzung Beseitigung Mängel am Cliquentreff "Schnatterinchen" 
 
Ö9.11Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Sachstand Auslastung/Vermarktung kleines Thalia Theater entsprechend der Anfrage seiner Fraktion aus dem Hauptausschuss April 2010 
 
Ö9.12Anfrage Herr Kley zu Sanierungsarbeiten in der Nikolaistraße 
 
Ö9.13Anfrge Herr Krause zum Sachstand Gründung Hauptamt 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 19. Mai 2010 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Änderung eines Kaufvertrages 
 
N3.2Personalangelegenheit 
 
N3.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Personalangelegenheit (V/2010/08983) 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1Anfrage Herr Wolter zum Mediationsverfahren Verwaltungsspitze 
 
N8Anregungen