_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 12.08.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö4Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)	V/2009/08278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
Ö5.2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	V/2009/08279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	V/2010/09097
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Ursprungsversion 893 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur umweltverträglichen Beschaffung von Reinigungsmitteln	V/2010/08800
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilungen Analyse Jugendfeuerwehr
Ö8.2Mitteilungen Problematik Freilufttrinker
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö10Anregungen