_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 12.08.2010

Zeit: 17:05-19:41 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung    
5Beschlussvorlagen    
5.1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung) V/2009/08278 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KBBeschlussvorlage 77 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 Dateigrösse: 35 KBSondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung) V/2009/08279 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KBBeschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KBbeschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KBSondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung Dateigrösse: 56 KBSondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4  
5.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung V/2010/09097 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsversion Dateigrösse: 893 KBUrsprungsversion 893 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur umweltverträglichen Beschaffung von Reinigungsmitteln V/2010/08800 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: nicht zuständig 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Mitteilungen Analyse Jugendfeuerwehr    
8.2Mitteilungen Problematik Freilufttrinker    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen