Hauptausschuss 23.03.2011

Zeit: 16:06-18:37 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2011 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 16.02.2011 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2011/09577
V/2011/09582
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2011/09587
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2010/09214
V/2011/09588
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2011/09525
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2010/09228
V/2010/09364
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturpaket II 
 
Ö8.2Mitteilung OB zur Hauptausschusssitzung am 21.09.2011 
 
Ö8.3Mitteilung OB zum Bürgerforum am 12.03.2011 
 
Ö8.4Mitteilung OB zur Ausschreibung Weihnachts- und Wintermarkt 2011 
 
Ö8.5Mitteilung OB zur Städtepartnerschaft mit der chinesischen Partnerstadt Jiaxing 
 
Ö8.6Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zu Antragstellungen von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Herr Sprung zur Wahl des Beigeordneten für Planen und Bauen 
 
Ö9.2Anfrage Herr Bartl zum Domplatz-Brunnen 
 
Ö9.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Änderungen und Auswirkungen zum Abrechnungsverfahren zur Bemessung der Kosten der Unterkunft 
 
Ö9.4Anfrage Herr Lange zur Gestaltung des Weges von der Kastanienallee zum Passendorfer Schlösschen 
 
Ö9.5Anfrage Herr Wolter nach einer Regelung zur Anwesenheit von Beigeordneten in Ausschusssitzungen 
 
Ö9.6Anfrage Herr Wolter zum Sachstand hinsichtlich der Prüfung zur Errichtung einer Speedskateanlage 
 
Ö9.7Anfrage Herr Weihrich zur Stellungnahme der Verwaltung zum Widerspruch des Landesverwaltungsamtes zur Umwandlung des EB KITA 
 
Ö9.8Anfrage Herr Weihrich zum Schreiben der REWE-Markt GmbH 
 
Ö9.9Anfrage Herr Weihrich zum Bericht Hochwasser 2011 
 
Ö9.10Anfrage Herr Weihrich zu Spielplätzen auf der Peißnitz 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2011 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Personalangelegenheit 
 
N3.2Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark