Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.04.2014

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen am 02.04. und 18.03.2014
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Baubeschluss Schnittstellenprojekt S-Bahnhof Nietleben	V/2014/12450
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 88 KB Anlage 1 Übersichtskarte 3 MB Anlage 2 Lageplan 265 KB Anlage 3 Straßenquerschnitt Heidestraße 52 KB Anlage 4 Straßenquerschnitt P+R-Anlage 54 KB Anlage 5 Prinzipdarstellung Querungshilfe 43 KB Anlage 6.1 Checkliste für die barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen 122 KB Anlage 6.2 Stellungnahme des Behindertenbeauftragten 66 KB Anlage 7.1.1 Checkliste Familiengerechte Verkehrsplanung 32 KB Anlage 7.1.2 Checkliste Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten für Kinder 39 KB Anlage 7.1.3 Checkliste Familiengerechte Formen 23 KB Anlage 7.2 Stellungnahme des Kinder- und Jugendbeauftragten 36 KB Anlage 8 Stellungnahme des Radverkehrsbeauftragten 1 MB Anlage 9 Folgekostenanalyse 57 KB
Ö5.2Bürgerhaushalt Vorschlag B-48 Energiesparen in öffentlichen Gebäuden	V/2014/12549
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
Ö5.3Bürgerhaushalt Vorschlag B-72 Heizung in städtischen Gebäuden	V/2014/12550
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 20.02.14 145 KB
Ö5.4Bürgerhaushalt Vorschlag B-53 Benutzungsgebühren gewerbliche Nutzung der Straße durch Gaststätten etc.	V/2014/12436
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2014 - TOO GmbH	V/2014/12547
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Beschlussvorschlages, Stand 17.2.2014 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Ö5.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2014 - Zuschuss an den Volkspark e. V.	V/2014/12632
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö5.7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2013 -	V/2014/12655
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö5.8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2013 - Verkauf von Grundstücken (Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten)	V/2014/12659
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.9Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung zur Sanierung und Instandsetzung der Hafenbahnbrücke zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Haushaltsjahr 2014	V/2014/12685
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö5.10Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung	V/2013/12291
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Anlage 1 - Strukturierungsschema 99 KB Anlage 2 - Erläuterungen_Abgrenzung-Schnittstellen 997 KB Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung. 18 KB Austauschblatt - Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung 13 KB
Ö5.10.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung (V/2013/12291)	V/2014/12767