_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 22.10.2015

Zeit: 17:00-17:52 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VI/2015/01077
VI/2015/01106
VI/2015/01078
VI/2015/01264
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VI/2015/01201
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:28
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Vergabebeschluss: FB 24.6-L-49/2015: Leasing/Miete von drei Mini-/Kleintransportern mit Winterdienstausrüstung für den Fachbereich Immobilien, Hausmeister 
 
N3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-58/2015: Lieferung von Verbrauchsmaterialien für den Rettungsdienst 
 
N3.3Vergabebeschluss: FB 24.6-L-42/2015: Rahmenvertrag zur Beschaffung von Kopierpapier für die Fachbereiche, Einrichtungen und Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) - Jahresbedarfe 2016 und 2017 
 
N3.4Vergabebeschluss: FB 66-L-02/2015: Hartgeldentleerung von Parkscheinautomaten, Bearbeitung, Einzahlung, Überweisung und Abrechnung der Einnahmen 
 
N3.5Vergabebeschluss: FB 61-F-37/2015: Machbarkeitsstudie zum ruhenden Verkehr in der nördlichen Altstadt 
 
N3.6Vergabebeschluss: FB 66-VOF-01/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 181-A und 181-B, Brunnengalerie zur Grundwasserabsenkung Halle-Neustadt - Planungsleistungen 
 
N3.7Vergabebeschluss: FB 67.1-B-01/ 2015 - Stadt Halle (Saale), Erneuerung Wasserableitung Osendorfer See, Neubau Pumpstation 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1 Nachtrag: 23.10.2015 *Herr Krause fragte, ob die Saalesparkasse Bedingungen gestellt hat bevor Sie den unter TOP 5.4 genannten Fördervertrag 
 
N8Anregungen