_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 22.10.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 287) an der Reidebachbrücke Kanena (BR 079)	VI/2015/01077
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen   Anlage 1 Übersichtskarte 470 KB Anlage 2 Bauwerksplan 3 MB Anlage 3 Familienverträglichkeit 13 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 320 KB
Ö5.2Fluthilfemaßnahme Nr. 96, Saale-Radwanderweg Schwanenbrücke-Talstraße	VI/2015/01106
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 186 KB Anlage 1 Lageplan SRWW 493 KB Anlage 2 Lageplan Uferbefestigung 763 KB Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit 77 KB
Ö5.3Fluthilfemaßnahme Nr. 93, Saalepromenade Giebichenstein	VI/2015/01078
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 207 KB Anlage 1 Lageplan Promenade 3 MB Anlage 2 Lageplan Ingenieurbauwerk 1 MB Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit 287 KB
Ö5.4Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“ Förderfestlegung für die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme des Objekte Brüderstraße 5	VI/2015/01264
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 13.10.2015 161 KB Beschlussvorlage 160 KB Anlage 1 – Lageplan 52 KB Anlage 2 – vorläufige KEB vom 21.09.2015 146 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste	VI/2015/01201
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 54 KB Beanstandungsverfügung des Landesverwaltungsamtes vom 06.06.2016 zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste VI_2015_01201 232 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 25. November 2015 zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste 287 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28. Januar 2016 zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste 333 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen VA Antwort der Verwaltung TOP 9 Anfrage Hr. Krause Verlegung Bedarfshaltestelle August-Bebel-Str. 86 KB
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:28
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift
N3Beschlussvorlagen
N3.1Vergabebeschluss: FB 24.6-L-49/2015: Leasing/Miete von drei Mini-/Kleintransportern mit Winterdienstausrüstung für den Fachbereich Immobilien, Hausmeister
N3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-58/2015: Lieferung von Verbrauchsmaterialien für den Rettungsdienst
N3.3Vergabebeschluss: FB 24.6-L-42/2015: Rahmenvertrag zur Beschaffung von Kopierpapier für die Fachbereiche, Einrichtungen und Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) - Jahresbedarfe 2016 und 2017
N3.4Vergabebeschluss: FB 66-L-02/2015: Hartgeldentleerung von Parkscheinautomaten, Bearbeitung, Einzahlung, Überweisung und Abrechnung der Einnahmen
N3.5Vergabebeschluss: FB 61-F-37/2015: Machbarkeitsstudie zum ruhenden Verkehr in der nördlichen Altstadt
N3.6Vergabebeschluss: FB 66-VOF-01/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 181-A und 181-B, Brunnengalerie zur Grundwasserabsenkung Halle-Neustadt - Planungsleistungen
N3.7Vergabebeschluss: FB 67.1-B-01/ 2015 - Stadt Halle (Saale), Erneuerung Wasserableitung Osendorfer See, Neubau Pumpstation
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
N6Mitteilungen
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen
N7.1 Nachtrag: 23.10.2015 *Herr Krause fragte, ob die Saalesparkasse Bedingungen gestellt hat bevor Sie den unter TOP 5.4 genannten Fördervertrag
N8Anregungen