Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.05.2016

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Notizen 2 KB
Ö Nachtrag: 18.05.2016 *Anfrage von Herrn Thomas zum Schuldenbericht
Ö Nachtrag: 18.05.2016 *Anfrage von Herrn Fritz zu Kita-Beiträgen
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Notizen 2 KB
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Notizen 2 KB
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2016
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Notizen 2 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	VI/2016/01875
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 87 KB Beschlussvorlage 109 KB Anlage - Neufassung des Gesellschaftsvertrages der TOOH im Änderungsmodus 133 KB
Ö5.2Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2015	VI/2016/01848
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 115 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 445 KB Anlage 2 - Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 der BMA 1 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2015 142 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 1 MB
Ö5.3Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Umwelt	VI/2016/01797
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 46 KB
Ö5.4Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2016 für das Vorhaben Stützmauer MMZ im Finanzhaushalt	VI/2016/01869
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
Ö5.5„Änderung der "Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)"	VI/2016/01695
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB Anlage 1 Satzungänderung 69 KB
Ö5.6Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19	VI/2016/01627
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages Stand: 17.03.2016 392 KB 2. Version des Beschlussvorschlages Stand: 30.03.2016 395 KB 3. Version des Beschlussvorschlages Stand: 06.04.2016 396 KB Beschlussvorlage 392 KB alt_Anlage 2 - Zusammenfassende Abwägung zum Beteiligungsverfahren_Stand: 30.03.2016 2 MB alt_Anlage 2 Zusammenfassende Abwägung zum Beteiligungsverfahren_Stand: 17.03.2016 1 MB Anlage 1 Schreiben des Landesschulamtes_2. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum der Schuljahre 2014_15 bis 2018_19 167 KB Anlage 2 - Zusammenfassende Abwägung zum Beteiligungsverfahren 3 MB
Ö5.7Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VI/2016/01782