Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 15.11.2016

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1Dringlichkeiten
Ö2.1.1 Nachtrag: 15.11.2016 *Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Sparkassen-Eisdoms	VI/2016/02545
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlags, Stand: 15.11.2016 102 KB Beschlussvorlage 103 KB
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2016
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Sanierungsbedarf an städtischen Schulen	VI/2016/01805
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 192 KB Version Beschlussvorlage Stand: 08.09.2016 191 KB Version Dringlichkeitsvorlage Stand: 02.09.2016 191 KB Anlage 1 - Kosten - allgemeine Sanierung 32 KB Anlage 2 - Kosten - besondere Leistungen 37 KB Anlage 3 - Energie-_Ressourcenverbrauch - Einsparpotenziale 36 KB Anlage 4 - Sanierungsbedarf Schulgebäude und Turnhallen - Ranking alphapetisch geordnet 42 KB Anlage 5 - Sanierungsbedarf Schulgebäude und Turnhallen - Ranking nummerisch geordnet 42 KB Anlage 6 - Aufwandsreduzierung Heizanlagen, Stark III 32 KB Anlage 7 - Sanierungsszenarien - Basissanierung 31 KB
Ö5.2Baubeschluss - 1. Bauabschnitt Umbau Turnhalle zu einer Mensa und Sanierung der Aula - Neues Städtisches Gymnasium	VI/2016/02268
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 203 KB Anlage 1 Grundriss KG 474 KB Anlage 2 Grundriss EG 551 KB Anlage 3 Grundriss 1. OG 472 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreies Bauen_1 57 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreies Bauen_2 202 KB Anlage 5 Abstimmung mit Denkmalschutz 105 KB
Ö5.3Festlegung zur Förderung des 6. Bauabschnittes, speziell der Gestaltung der Außenanlagen der Jugendherberge, Große Steinstraße 60	VI/2016/02282
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 164 KB Anlage 1 Lageplan 841 KB Anlage 2 Lageplan – Plan zur Gestaltung der Außenanlagen 14 MB
Ö5.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bildung für das Vorhaben „neue Kindertagesstätte am Standort Albert-Schweitzer-Str. 25“	VI/2016/02336
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB
Ö5.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 in der sonstigen Finanzwirtschaft	VI/2016/02369
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 45 KB
Ö5.6Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017	VI/2016/02359
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 92 KB Dringlichkeitsvorlage KA 02.11.2016 119 KB Anlage 1: Konzept zur Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017 90 KB Anlage 1: Konzept zur Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017_Vergleich 174 KB Anlage 2: Ausschreibungstext Stadtschreiber-Stipendium Halle 69 KB Anlage 3: Kostenübersicht 110 KB
Ö5.6.1 Nachtrag: 14.11.2016 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017	VI/2016/02481
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB
Ö5.7Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Sicherheit	VI/2016/02465
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 53 KB
Ö5.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II	VI/2016/02442
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 48 KB
Ö5.9Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung	VI/2016/02439
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 44 KB
Ö5.10Genehmigung von über/ außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und von über/ außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im FB Bildung	VI/2016/02445
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 305 KB
Ö5.11Bürgervorschläge zur Haushaltsplanung des Jahres 2017	VI/2016/02456