Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 18.03.2016

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Bericht des Betriebsleiters
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015 2. Lesung	VI/2016/01611
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 91 KB Beschlussvorlage 92 KB Dringlichkeitsvorlage 91 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) und Josephine Jahn, Thomas Schied (Fraktion Die Linke) zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01611)	VI/2016/01728
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 85 KB Beschlussvorlage 245 KB
Ö6.1.2 Nachtrag: 14.03.2016 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nr.: VI/2016/01611)	VI/2016/01783
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 85 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö9Mitteilungen
Ö9.1Mitteilung zum Beschluss Investitionsplanung im Rahmen der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kinderkrippen aus Mitteln des Bundesprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018"
Ö10Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö11Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift
N3Beschlussvorlagen