Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 18.03.2016

Zeit: 14:00-15:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Bericht des Betriebsleiters    
6Beschlussvorlagen    
6.1Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015 2. Lesung VI/2016/01611 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 Dateigrösse: 91 KB1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 91 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Dateigrösse: 91 KBDringlichkeitsvorlage 91 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) und Josephine Jahn, Thomas Schied (Fraktion Die Linke) zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01611) VI/2016/01728 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 Dateigrösse: 85 KB1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 85 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 245 KBBeschlussvorlage 245 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6.1.2 Nachtrag: 14.03.2016 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nr.: VI/2016/01611) VI/2016/01783 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9Mitteilungen    
9.1Mitteilung zum Beschluss Investitionsplanung im Rahmen der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kinderkrippen aus Mitteln des Bundesprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018"    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen