Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.10.2018

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖHerr Fritz zur Abfallgebührensatzung
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 11.10.2018 *Dringlichkeiten
Ö3Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2018
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Wirtschaftsplan 2019 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH	VI/2018/04412
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB Anlage - Wirtschaftsplan 396 KB
Ö5.2Wirtschaftsplan 2019 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	VI/2018/04413
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB Anlage - TOOH Wirtschaftsplan 2019 für SR 673 KB
Ö5.3Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04307
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 156 KB Anlage 1_Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) 413 KB Anlage 2_Gegenüberstellung einiger Gebührentarife und einige Veranlagungsbeispiele 198 KB Anlage 3_Kalkulation der Abfallgebühren 1 MB Anlage 4_Synopse 161 KB Anlage 5_Degressive Abfallgebühren 401 KB Anlage 6_Umgang mit den in die Abfallgebühren eingerechneten Mahnkosten 9 MB Anlagen gesamt für den Stadtrat 10 MB
Ö5.4Verbundprojekt: Steuerungsmodell für eine klimaresiliente Smart City mit Reallaboren in Halle (Saale) und Mannheim Akronym: SMARTilience Teilvorhaben: Kommunales Geoinformationssystem als Entscheidungsgrundlage für Klimathemen	VI/2018/04344
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zur Antwort der Vw 2 MB Antwort der Verwaltung zur Anfrage Hr. Wolter im APA 02.11.18_Übersicht Finanzierung Stelle klimaresiliente Smart City 86 KB Beschlussvorlage_aktuell 140 KB
Ö5.4.1 Nachtrag: 05.10.2018 *Änderungsantrag der Stadträte Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM) und Gernot Töpper (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage Verbundprojekt: Steuerungsmodell für eine klimaresiliente Smart City mit Reallaboren in Halle (Saale) und Mannheim Akronym: SMARTilience Teilvorhaben: Kommunales Geoinformationssystem als Entscheidungsgrundlage für Klimathemen	VI/2018/04480
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö5.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 im FB Planen	VI/2018/04351
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_ Anfrage Hr. Feigl Aufwendungen Ergebnishaushalt 10 KB Antwort der Verwaltung_ Hr. Wolter Mehrwegleistungen Buslinie HAVAG + OBS 11 KB Antwort der Verwaltung_ Hr. Wolter Übersicht Mehrwegleistungen Buslinie Havag + OBS 10 KB Antwort der Verwaltung_Hr. Dr. Meerheim Nachfrage Bescheid 86 KB Beschlussvorlage_2017 133 KB
Ö5.6Baubeschluss - Allgemeine Sanierung Grundschule Westliche Neustadt, Wolfgang-Borchert-Straße 40/42, 06126 Halle (Saale)	VI/2017/03614