Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 11.12.2018

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 14.12.2018 *Herr Thomas zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger
Ö Nachtrag: 14.12.2018 *Herr Fritz zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 05.12.2018 *Dringlichkeiten
Ö Nachtrag: 05.12.2018 *Änderungsanträge und Anträge zum Haushalt 2019
Ö Nachtrag: 05.12.2018 *vom Änderungsantrag VI/2018/04692 (TOP 2.1.1.1) erfasste Änderungsanträge und Anträge
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Bestätigungen der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.10.2018
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.11.2018
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
ÖBehandlung TOP 5.17 - 5.17.32
ÖBehandlung TOP 5.18
Ö5.1Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VI/2018/04349
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 209 KB Anlage A Prüfbericht der Henschke und Partner mbB- Wirtschaftsprüfer und Steuerberater 1 MB Anlage B Prüfungsbericht Fachbereich Rechnungsprüfung 3 MB
Ö5.2Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VI/2018/04335
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB Wirtschaftsplan 2019 des EB Arbeitsförderung 5 MB
Ö5.3Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04429
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 156 KB Anlage 1 - Bilanz 94 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 52 KB Anlage 3 - Anhang 463 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 102 KB Anlage 5 - Lagebericht 1 MB Anlage 6 - Testat 316 KB Anlage 7 - Prüfbericht Fachbereich Rechnungsprüfung 372 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 10 MB
Ö5.4Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04178
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan_2019_07-11-2018 172 KB Anlage 2 Ergänzende_Erläuterungen_zum_Wirtschaftsplan_2019_07-11-2018 56 KB Anlage 3 Finanzielle_Auswirkungen_Teil_A_07-11-2018 14 KB Anlagen_gesamt_für_Stadtrat_07-11-2018 273 KB
Ö5.5Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 im Fachbereich Planen	VI/2018/04534
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 127 KB
Ö5.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 im FB Bauen, Bereich Bauordnung	VI/2018/04591
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
Ö5.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 im Fachbereich Planen	VI/2018/04600
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 131 KB
Ö5.8Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 im Fachbereich Bauen	VI/2018/04605
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 66 KB
Ö5.9Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 in den sonstigen Finanzvorgängen	VI/2018/04558
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 75 KB
Ö5.10Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 im Fachbereich Sicherheit	VI/2018/04593
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 203 KB
Ö5.11Verwendung der Mittel gemäß § 8 und §9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPVNG LSA) für das Jahr 2019 und die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen	VI/2018/04527
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 197 KB
Ö5.12Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale) vom 27.09.2017 und Änderung der Gebührensatzung des Stadtmuseums Halle (Saale) mit den Standorten Oberburg Giebichenstein, Hausmannstürme und Roter Turm vom 26.02.2014 in Bezug auf die kostenfreie Nutzung der Einrichtungen von Inhaberinnen/Inhabern des Halle-Passes A	VI/2018/04427
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 178 KB Anlage 1: 1. Satzung zur Änderung der "Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale)" 111 KB Anlage 2: 1. Satzung zur Änderung der "Gebührensatzung des Stadtmuseums der Stadt Halle (Saale) mit den Standorten Oberburg Giebichenstein, Hausmannstürme und Roter Turm" 107 KB Anlage 3: Synopse Gebührensatzung Stadtbibliothek Halle (Saale) 310 KB Anlage 4: Synopse Gebührensatzung Stadtmuseum Halle (Saale) 317 KB Anlagen gesamt für den Stadtrat 805 KB
Ö5.13Änderung des Baubeschlusses VI/2016/02047 Ruderhaus am Ruderkanal - Hochwasserfolgemaßnahme Nr. 286	VI/2018/04439
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 284 KB Anlage Übersichtsplan 399 KB
Ö5.14Schülerbeförderungsvertrag	VI/2018/04416
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 190 KB Dringlichkeitsvorlage für BA 27.11.2018 189 KB Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) 304 KB
Ö5.15Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren	VI/2018/04618
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 115 KB Dringlichkeitsvorlage für HA 12.12.2018 114 KB Anlage 1 - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren 94 KB
Ö5.15.1 Nachtrag: 10.12.2018 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren (VI/2018/04618)	VI/2018/04704
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 248 KB
Ö5.16Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH	VI/2018/04619
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 59 KB Anlage zum Vertrag über den Winterdienst auf Radwegen 74 KB Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen 112 KB
Ö5.17Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017	VI/2018/04385
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK´s HH 2 MB Beschlussvorlage_aktuell 43 KB Anlage - Beteiligungsbericht 2017 Stadt Halle Saale 16 MB Fragen Antworten 13_12_2018 378 KB Haushaltsplanentwurf 2019 St. 26.09.2018 final 13 MB Stellenplan 676 KB Veraenderungslisten_nach_Haushaltseinbringung_ErgHH_undFinHH_2019ff_Veraenderungen_Verwaltung_Stand_23_11_2018 2 MB Veränderungen Haushaltsplan 2019 Stellenplan 283 KB WiPläne 2019 2 MB Fragebogen_Haushalt 2019 222 KB
Ö5.17.1Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN, DIE LINKE und SPD, MitBÜRGER für Halle / NEUES FORUM und CDU/FDP zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017" (VI/2018/04385)	VI/2018/04692