Hauptausschuss 20.06.2018

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Notizen 2 KB
Ö Nachtrag: 20.06.2018 *Herr Fritz zu Haushaltsmittelgenerierung über Gebührensätze in städtischen Gebührensatzungen
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.05.2018
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Halle (Saale) (Grünanlagenbenutzungssatzung)	VI/2018/04095
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 179 KB Version Stand 25.05..2018 124 KB Grünanlagenbenutzungssatzung 28.05.2018 191 KB Synopse Grünanlagenbenutzungssatzung 334 KB
Ö5.2Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Stadt Halle (Saale) (Grünanlagengebührensatzung)	VI/2018/04094
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages: Stand 28.5.2018 126 KB Beschlussvorlage_2017 126 KB Anlage 1 Kalkulation Gebühren für Sondernutzung von Grünanlagen 405 KB Anlage 2 Kostenkalkulation Basiswert Sondernutzungsgebühr öff. Grünanlagen u. Spielplätze (2) 213 KB Grünanlagengebührensatzung 28.05.2018 252 KB Vergleich Sondernutzungsgebühren für Grünanlagen 20 KB
Ö5.3Umsetzung ESF-Programm "Familien stärken - Perspektiven eröffnen"	VI/2018/04041
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 126 KB Änderungsbescheid zum Zuwendungsbescheid "Familien stärken - Perspektiven eröffnen" 665 KB
Ö5.4Umsetzung ESF-Programm "Schulerfolg sichern": Netzwerkstelle "Schulerfolg für Halle"	VI/2018/03907
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 190 KB Anlage vorläufiger Fortführungsbescheid Netzwerkstelle_Stadt Halle (Saale) 570 KB 1. Version Beschlussvorlage - Stand: 19.04.2018 191 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich der Halle-Saale-Schleife	VI/2018/03885
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 113 KB Anlage zum Antrag Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Halle-Saale-Schleife 166 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Flächen am Sandanger als öffentliche Bolzplätze erhalten	VI/2015/01188
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages;Stand 09.09.2015 119 KB 2. Version des Antrages; Stand 12.06.2018 39 KB Beschlussvorlage_2017 124 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Gestaltung der Fassade des Stadthauses	VI/2018/03881
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version vom 07.03.2018 186 KB Beschlussvorlage_2017 98 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Planung von Kitaplätzen für das Jahr 2019	VI/2018/03802
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 07.02.2018 242 KB Beschlussvorlage_2017 247 KB
Ö6.5Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Neuausrichtung des „Präventionsrates gegen Rassismus, Gewalt und Kriminalität – für Toleranz und Integration“	VI/2018/04093
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 247 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktionen zur Ehrung von Oberbürgermeister a.D. Dr. Klaus-Peter Rauen
Ö8.2Mitteilung zur Anregung von Herrn Bönisch zu Verkehrsschildern
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung Herr Bönisch 4 KB
Ö8.3Mitteilung zur Anregung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Nutzung der Scheibe A in Halle-Neustadt
Ö8.4Mitteilung zur Anregung von Herrn Senius zur sozialräumlichen Spaltung
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung Herr Senius 4 KB
Ö8.5Mitteilung zur Anregung von Frau Seidel-Jähnig zum Abstellen von Barrieren
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung Frau Seidel_Jähnig 56 KB
Ö8.6Mitteilung zur Anregung von Frau Hintz und Herrn Koehn zum Verkehr in Heide-Süd
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung Frau Hintz und Herr Koehn 5 KB
Ö8.7Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuauflage der Broschüre „Barrierefrei durch Halle. Ein Stadtführer für Menschen mit Handicap“	VI/2018/04066
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 141 KB
Ö8.8Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Gestaltung des Wartebereiches des Eigenbetriebes Kindertagesstätten	VI/2018/04084