Hauptausschuss 14.11.2018

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Fritz zur Rechtsanwendung in Satzungsgebungsverfahren der Stadt Halle (Saale)
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2018
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments in Halle (Saale)	VI/2018/04434
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 56 KB Dringlichkeitsvorlage für BA 30.10.18 und JHA 01.11.2018 56 KB Konzept Einführung Jugendparlament Halle 117 KB
Ö5.1.1 Nachtrag: 13.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments in Halle (Saale) (VI/2018/04434)	VI/2018/04599
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 156 KB
Ö5.2Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA	VI/2018/04422
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 276 KB Anlage 1 - Nahverkehrsplan der Stadt Halle (Saale)2018 5 MB Anlage 2 - Abwägung der Stellungnahmen aus dem Nahverkehrsbeirat 331 KB Anlage 3 - Vorabbekanntmachung der Direktvergabe-Absicht (unveröffentlichter Entwurf) 45 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 5 MB
Ö5.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA (Vorlage: VI/2018/04422)	VI/2018/04530
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 150 KB
Ö5.2.2 Nachtrag: 07.11.2018 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA (Vorlage: VI/2018/04422)	VI/2018/04571
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 86 KB
Ö5.2.3 Nachtrag: 07.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA" (VI/2018/04422)	VI/2018/04564
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 88 KB
Ö5.3Kooperationsvertrag zur Erstellung einer Potential- und Machbarkeitsanalyse für eine Radschnellverbindung zwischen den Städten Halle (Saale) und Leipzig	VI/2018/04540
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 117 KB Kooperationsvertrag 137 KB
Ö5.4Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring	VI/2018/03972
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 335 KB Dringlichkeitsvorlage PA 04.12.2018 336 KB Anlage 1 Lageplan 6 MB Anlage 2 Checkliste Barrierefreiheit 246 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 12 MB
Ö5.4.1 Nachtrag: 01.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring" (VI/2018/03972)	VI/2018/04535
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrags vom 14.11.2018 125 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung 403 KB
Ö5.5Ehrung der halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum	VI/2018/04353
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 121 KB Anlage_Wettbewerbsbeitrag_Auszug – Ehrung Hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum 967 KB
Ö5.5.1 Nachtrag: 14.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Ehrung der halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum	VI/2018/04606
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
Ö5.6Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle".	VI/2018/04390
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
Ö5.6.1 Nachtrag: 01.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle"	VI/2018/04560
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
Ö5.7Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04003
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 65 KB Anlage 1 - Vierte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 497 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab Schuljahr 2019/20 88 KB Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung der Grundschulen Friedenschule und Kanena/Reideburg - an die Grundschule Radewell 2 MB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen der GS Radewell 190 KB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Umsetzung des Konzeptes für eine Dekade kultureller Themenjahre in Halle (Saale) 2020-2030	VI/2018/04365