Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 10.12.2019

Zeit: 16:30-17:48 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖHerr Thomas zu Derivatgeschäften 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.11.2019 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.11.2019VII/2019/00651
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Beschlussvorlage 39 KB
Ö5Beschlussvorlagen 
 
Ö5.1Fortschreibung des integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes der Stadt Halle (Saale)VII/2019/00405
Ö5.2Wirtschaftsplan 2020 der Bio-Zentrum Halle GmbHVII/2019/00613
Ö5.3Wirtschaftsplan 2020 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbHVII/2019/00528
Ö5.4Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich SozialesVII/2019/00607
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Beschlussvorlage_aktuell 71 KB
Ö5.5Attraktivierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) in Halle (Saale) 
 
Ö5.5.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Attraktivierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) in Halle (Saale)VII/2019/00626
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Beschlussvorlage_aktuell 106 KB
Ö5.5.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage Attraktivierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) in Halle (Saale) (VII/2019/00436) 
 
Ö5.6Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019VII/2019/00017
Ö5.6.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019" ( VII/ 2019/00017)VII/2019/00622
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Beschlussvorlage_aktuell 156 KB
Ö5.7IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)VI/2019/05270
Ö5.7.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage IT macht Schule- IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)VI/2019/05270VI/2019/05273
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Beschlussvorlage_aktuell 117 KB
Ö5.7.2Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage IT macht Schule- IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)VI/2019/05270VII/2019/00273
Ö5.7.3Änderungsantragsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und MitBürger & Die PARTEI zu IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) – Vorlagen-Nummer: VI/2019/05270VII/2019/00423
Ö5.8Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)VII/2019/00496
Ö5.9Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich BildungVII/2019/00508
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Beschlussvorlage_aktuell 72 KB
Ö5.10Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im FB 24 ImmobilienVII/2019/00631
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Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
Ö5.11Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im FB Bauen, Bereich BauordnungVII/2019/00543
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Beschlussvorlage_aktuell 73 KB
Ö5.12 Nachtrag: 09.12.2019 *Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich BildungVII/2019/00638
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Beschlussvorlage_aktuell 85 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bau von RegenwasserrückhaltesystemenVII/2019/00478
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Beschlussvorlage_aktuell 117 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer MehrkindfamilienkarteVII/2019/00481
Ö6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Aufstellung von Parkbänken an den Wegen der sogenannten „Hundewiesen“ an der Rigaer StraßeVII/2019/00292
Ö6.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Realisierbarkeit eines Videokunstprojekt Halle im WandelVII/2019/00290
Ö6.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Realisierbarkeit eines Videokunstprojekt Halle im WandelVII/2019/00403
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Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö6.5Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Installation von Trinkbrunnen im StadtgebietVII/2019/00131
Ö6.6Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Installation von AmpelgriffenVI/2019/04987
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Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Ö6.7Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Förderung eines Pilotprojektes ‚Fahrradhäuschen‘VII/2019/00130
Ö6.8Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Einführung eines neuen urbanen Strategiefeldes „Nachhaltiges Regenwassermanagement“VII/2019/00463
Ö6.9Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Sanierung des Absprungbelages des Sprungturms, in der Schwimmhalle NeustadtVII/2019/00430
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Frau Dr. Brock zu Gesprächen mit dem Innenminister zu Haushaltskonsolidierungsanforderungen
Ö9.2Herr Dr. Meerheim zur Attraktivierung ÖPNV 
 
Ö9.3Herr Scholtyssek zur Übersicht der vergebenen externen Gutachten 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:31
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.11.2019 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Unbefristete Niederschlagung 
 
N3.2Befristete Niederschlagung wegen Anschriftenermittlung 
 
N3.3Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.4Verkauf kommunaler Grundstücke 
 
N3.5Bestellung eines Erbbaurechts für ein kommunales Grundstück 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung 
 
N6.2Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im III. Quartal 2019 
 
N6.3Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen