Rechnungsprüfungsausschuss 28.05.2020

Zeit: 17:00-18:08 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2019/00680
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 40 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
VII/2019/00734
VII/2020/00785
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1Frau Jacobi zu TOP 7.2 
 
Ö8.2Frau Krischok zur Prüfung Sozialbestattung 
 
Ö8.3Herr Wilts zu besonderen Vorkommnissen und Einhaltung 4 Augen Prinzip 
 
Ö8.4Herr Bönisch Prüfung HES 
 
Ö8.5Herr Bauersfeld zu Prüfberichten 
 
Ö8.6Anfrage Herr Bönisch zu Inregressnahmen 
 
Ö8.7Frau Jacobi zur Beauftragung von Prüfungen durch Stadtrat 
 
Ö8.8Herr Büchner zum Zeitaufwand für Prüfberichte 
 
Ö9Anregungen 
 
Ö9.1Frau Jacobi zum Bewertungsergebnis des Prüfbereichs 
 
Ö9.2Herr Büchner Vermerk in Prüfberichten 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung zur Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt zur ordnungsgemäßen Verwendung der Städtebauförderungsmittel bei dem Bauvorhaben „Sportparadies Böllberger Weg 185“ der Stadt Halle (Saale), Fördermittelabschnitte 1 bis 3 im La 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1Anfrage Herr Wilts zu Erkenntnissen aus den Prüfungen 
 
N7.2Anfrage Frau Mark nach schriftlicher Information 
 
N7.3Anfrage Herr Wilts zum Auftraggeber der Prüfung und Vorliegen des Prüfberichtes 
 
N7.4Anfrage Frau Jacobi zur Vorlage des Prüfberichtes 
 
N7.5Anfrage Herr Schramm nach Stellungnahme Ministerium zum Prüfbericht und weitere Verfahrensweise Beschlussvorlage 
 
N7.6Anfrage Herr Bönisch zum Prüfbericht sale-and-lease-back Transaktion der HWG 
 
N7.7Anfrage Frau Plassa zur Schlussbemerkung im Prüfbericht 
 
N8Anregungen