Rechnungsprüfungsausschuss 28.05.2020

Zeit: 17:00-18:08 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU-Fraktion zur Information des Stadtrates durch den Oberbürgermeister  VII/2019/00680 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Verwendungsnachweis über die den Stadtratsfraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel für den Zeitraum 01.01.-30.06.2019  VII/2019/00734 
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Dokument anzeigen: Prüfbericht vom 12.12.2019 Verwendung Fraktionsmittel 01.01.-30.06.2019 Dateigrösse: 337 KB Prüfbericht vom 12.12.2019 Verwendung Fraktionsmittel 01.01.-30.06.2019 337 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.2Bericht über die im Jahr 2019 erstellten Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale)  VII/2020/00785 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage_aktuell 46 KB
Dokument anzeigen: Bericht vom 24.01.2020 über die im Jahr 2019 erstellten Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung Dateigrösse: 54 KB Bericht vom 24.01.2020 über die im Jahr 2019 erstellten Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung 54 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1Frau Jacobi zu TOP 7.2     
8.2Frau Krischok zur Prüfung Sozialbestattung     
8.3Herr Wilts zu besonderen Vorkommnissen und Einhaltung 4 Augen Prinzip     
8.4Herr Bönisch Prüfung HES     
8.5Herr Bauersfeld zu Prüfberichten     
8.6Anfrage Herr Bönisch zu Inregressnahmen     
8.7Frau Jacobi zur Beauftragung von Prüfungen durch Stadtrat     
8.8Herr Büchner zum Zeitaufwand für Prüfberichte     
9Anregungen     
9.1Frau Jacobi zum Bewertungsergebnis des Prüfbereichs     
9.2Herr Büchner Vermerk in Prüfberichten     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Mitteilung zur Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt zur ordnungsgemäßen Verwendung der Städtebauförderungsmittel bei dem Bauvorhaben „Sportparadies Böllberger Weg 185“ der Stadt Halle (Saale), Fördermittelabschnitte 1 bis 3 im La    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1Anfrage Herr Wilts zu Erkenntnissen aus den Prüfungen    
7.2Anfrage Frau Mark nach schriftlicher Information    
7.3Anfrage Herr Wilts zum Auftraggeber der Prüfung und Vorliegen des Prüfberichtes    
7.4Anfrage Frau Jacobi zur Vorlage des Prüfberichtes    
7.5Anfrage Herr Schramm nach Stellungnahme Ministerium zum Prüfbericht und weitere Verfahrensweise Beschlussvorlage    
7.6Anfrage Herr Bönisch zum Prüfbericht sale-and-lease-back Transaktion der HWG    
7.7Anfrage Frau Plassa zur Schlussbemerkung im Prüfbericht    
8Anregungen