Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 26.05.2020

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und von nicht öffentlichen Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"	VII/2020/00847
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 201 KB Anlagen gesamt 6 MB
Ö5.1.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"“ VII/2020/00847	VII/2020/01332
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 26.05.2020 230 KB Beschlussvorlage_aktuell 230 KB
Ö5.2Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen	VII/2020/00852
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 201 KB Anlage gesamt 6 MB Anlagen gesamt alt 4 MB
Ö5.2.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge desFördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ VII/2020/00852	VII/2020/01331
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 231 KB
Ö5.3Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"	VII/2020/00853
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 199 KB Anlage gesamt 16 MB Anlagen gesamt alt 5 MB
Ö5.3.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00853	VII/2020/01333
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
Ö5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen	VII/2020/00856
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 200 KB Anlage gesamt 3 MB Anlagen gesamt alt 5 MB
Ö5.4.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermittelnim Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ VII/2020/00856	VII/2020/01330
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 199 KB
Ö5.5Festlegung zur Förderung der Gestaltung des Grünen Wohnhofes Theodor-Storm-Straße 10-28 – Ringelnatzweg	VII/2020/00941
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 186 KB Anlage 1 Lageplan 325 KB
Ö5.6Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung nördliche Neustadt – Am Meeresbrunnen / Zur Saaleaue	VII/2020/00965
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 185 KB Anlage 1 Lageplan 428 KB
Ö5.7Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung westl. Neustadt – Magistrale nördl., Am Bruchsee bis Nietlebener Straße	VII/2020/00969
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 185 KB Anlage 1 Lageplan 1 MB
Ö5.8Einziehung des Thaler Weges	VII/2020/00984
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB Lageplan 3 MB
Ö5.9Baubeschluss GRW-Maßnahme Elsterradweg Am Hohen Ufer	VII/2020/01116
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 614 KB 1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 615 KB Anlage gesamt 18 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Aufhebung des Baubeschlusses Fluthilfemaßnahme Peißnitz Nordspitze	VII/2020/00795