Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 26.05.2020

Zeit: 16:00-17:19 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und von nicht öffentlichen Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters     
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"  VII/2020/00847 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 201 KB Beschlussvorlage_aktuell 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlagen gesamt 6 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.1.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge
des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"“ VII/2020/00847 
VII/2020/01332 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 26.05.2020 Dateigrösse: 230 KB 1. Version des Änderungsantrages, Stand 26.05.2020 230 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 230 KB Beschlussvorlage_aktuell 230 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
5.2Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen  VII/2020/00852 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 201 KB Beschlussvorlage_aktuell 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlage gesamt 6 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt alt 4 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.2.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge desFördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ VII/2020/00852  VII/2020/01331 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage_aktuell 231 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.3Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"  VII/2020/00853 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage_aktuell 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 16 MB Anlage gesamt 16 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt alt 5 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
5.3.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00853  VII/2020/01333 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 75 KB Beschlusstext 75 KB
5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen  VII/2020/00856 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlage gesamt 3 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt alt 5 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.4.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermittelnim Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ VII/2020/00856  VII/2020/01330 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage_aktuell 199 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
5.5Festlegung zur Förderung der Gestaltung des Grünen Wohnhofes Theodor-Storm-Straße 10-28 – Ringelnatzweg  VII/2020/00941 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage_aktuell 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 325 KB Anlage 1 Lageplan 325 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
5.6Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung nördliche Neustadt – Am Meeresbrunnen / Zur Saaleaue  VII/2020/00965 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage_aktuell 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 428 KB Anlage 1 Lageplan 428 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.7Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung westl. Neustadt
– Magistrale nördl., Am Bruchsee bis Nietlebener Straße 
VII/2020/00969 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage_aktuell 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Lageplan 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.8Einziehung des Thaler Weges  VII/2020/00984 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 3 MB Lageplan 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.9Baubeschluss GRW-Maßnahme Elsterradweg Am Hohen Ufer  VII/2020/01116 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 614 KB Beschlussvorlage_aktuell 614 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 Dateigrösse: 615 KB 1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 615 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 18 MB Anlage gesamt 18 MB
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Aufhebung des Baubeschlusses Fluthilfemaßnahme Peißnitz Nordspitze  VII/2020/00795 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version vom 08.01.2020 Dateigrösse: 94 KB 1. Version vom 08.01.2020 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage_aktuell 186 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:12
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: FB 61-L-34a/2019: Linienbestimmung Freihaltekorridor Saalebrücke Trotha    
3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-142a-2019-2020: Modernisierung und Anpassung der Funkinfrastruktur der Leitstelle    
3.3Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-054, Los 23 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Heizung    
3.4Vergabebeschluss: FB 37-L-56/2019-2020: Ersatzbeschaffung eines Schwerlast-Rettungswagens nach DIN EN 1789    
3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-063, Los 15 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Schlosserarbeiten - Hochwassermaßnahme 41    
3.6Vergabebeschluss: FB 66-B-2020-003 - Stadt Halle (Saale) - EFRE-Maßnahme - Radweg Delitzscher Straße von Bebauungsgrenze bis A 14 - Straßenbau    
3.7Vergabebeschluss: FB 66-P-2020-016 - Stadt Halle (Saale) - Tunnel Silberhöhe - BR 101 - Planungsleistungen    
3.8 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 66-L-001/2020: Erweiterung Intermodal Transport System    
3.9 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-051, Los 22 - Stadt Halle (Saale) - Gymnasium Südstadt - STARK III - Sonnenschutzarbeiten    
3.10 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-059, Los 4 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Auenschule" - STARK III - Rohbau Aufzug/ Fundamente    
3.11 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 37-L-145/2019/2020: Lieferung von 28 Notfallbeatmungsgeräten für Rettungswagen, Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransportwagen des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis    
3.12 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-056 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule Auenschule - STARK III - Bauschild und Baustelleneinrichtung    
3.13 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-062, Los 7 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Metallfassaden, Vordächer und Briefkastenanlage - Hochwassermaßnahme 41    
3.14 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2020: Fortschreibung des Integrierten Verkehrsmodells Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Mitteilung zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäߧ 65 Abs. 4 KVG LSA zum Vergabebeschluss: FB 24.2-L-31/2020 - Beschaffung von Papierhandtuchspendern, Seifenspendern inkl. Kartusche und Gitterpapierkörben für die Schulen der Stadt Halle    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen