Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.05.2020

Zeit: 16:00-18:23 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö Nachtrag: 19.05.2020 *Herr Thomas zum Haushalt 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
 
 
Ö2.1 Nachtrag: 08.05.2020 *Dringlichkeiten 
 
VII/2020/01165
VII/2020/01312
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 179 KB
VII/2020/01166
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und öffentliche Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters 
 
VII/2020/00998
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VII/2019/00405
VII/2020/00874
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 258 KB
VII/2020/01069
VII/2020/01103
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 270 KB
VII/2020/01106
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
VII/2020/01177
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 265 KB
VII/2020/01183
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 267 KB
VII/2019/00467
VII/2019/00501
VII/2020/01065
VII/2020/01273
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 121 KB
VII/2020/00947
VII/2020/01098
 
 
VII/2020/01196
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 70 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2019/00034
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
VII/2020/00931
VII/2020/01253
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 184 KB
VII/2020/00801
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 201 KB
VII/2020/00925
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2020/00995
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 181 KB
Ö8Mitteilungen 
 
VII/2020/01203
VII/2020/01204
 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
N2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.01.2020 
 
N2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.02.2020 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Abschluss einer Mandatsvereinbarung zur Platzierung von Schuldscheindarlehen 
 
N3.2Befristete Niederschlagungen Abgabe der Vermögensauskunft und Insolvenz 
 
N3.3Kündigung der Fördervereinbarungen für das Sportparadies 1. und 2. Bauabschnitt 
 
N3.4Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts um 16 Jahre 
 
N3.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.6Verkauf kommunaler Grundstücke 
 
N3.7Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.8Verkauf einer kommunalen Grundstücksteilfläche 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten 
 
N6.2Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung 
 
N6.3Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1 Nachtrag: 19.05.2020 *Herr Scholtyssek zum HFC 
 
N7.2 Nachtrag: 19.05.2020 *Herr Wolter zur personellen Situation in der Stadtverwaltung 
 
N8Anregungen