Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.10.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖHerr Fritz zur Gebührensatzung Stadtmarketing
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.09.2021
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift FA 21.09.2021 öffentlicher Teil 343 KB
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.09.2021	VII/2021/03143
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 97 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020	VII/2021/03114
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 39 KB Anlage - BB2020 - Beteiligungsbericht 2020 Stadt Halle Saale 9 MB Haushaltsplanentwurf 2022 13 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 1 47 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 2 53 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 3 41 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 4 576 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 5 40 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Stand 20.12.2021 183 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung 9 MB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung_Stand 09.12.21 11 MB Fragebogen_HH 2022_Vorlage 15 KB
Ö5.2Ermächtigung zur Darlehensaufnahme	VII/2021/03007
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 297 KB
Ö5.3Wirtschaftsplan 2022 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH	VII/2021/03132
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 69 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2022 3 MB
Ö5.4Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im FB Mobilität
Ö5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im FB Immobilien	VII/2021/03123
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 222 KB
Ö5.6Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhaben Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses	VII/2021/02790
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 500 KB Anlage 1 - Campushaus Lageskizze Variante 1 und Variante 2 1 MB
Ö5.7Grundsatzbeschluss zur grundhaften Sanierung des Stadthauses, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)	VII/2021/03036
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 215 KB Anlage_Lageplan 121 KB
Ö5.8Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)	VII/2021/02535
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 331 KB Anlagen gesamt 13 MB
Ö5.8.1 Nachtrag: 07.10.2021 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)	VII/2021/03225
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 238 KB
Ö5.8.2 Nachtrag: 19.10.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)" VII/2021/02535	VII/2021/03247
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Ö5.9Baubeschluss für die denkmalgerechte Sanierung der Feierhalle (Gebäudehülle) auf dem Gertraudenfriedhof, Landrain 25, 06118 Halle (Saale)	VII/2021/02981
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 205 KB Anlage gesamt 13 MB
Ö5.10Baubeschluss - Neubau Freiwillige Feuerwehr Lettin, Kirchstraße 10, 06120 Halle (Saale)	VII/2021/02982