Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 21.10.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2021
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.09.2021	VII/2021/03177
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Einziehung einer Teilstrecke der Straße Am Bruchsee	VII/2021/02915
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB Lageplan 4 MB
Ö5.2Baubeschluss zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen Karl-Ernst-Weg A – C in Halle-Trotha	VII/2021/02918
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 159 KB Anlagen gesamt 3 MB
Ö5.3Baubeschluss zur Skateanlage Zanderweg	VII/2021/02970
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 215 KB Anlagen gesamt 2 MB
Ö5.4Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)	VII/2021/02535
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 331 KB Anlagen gesamt 13 MB
Ö5.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)	VII/2021/03225
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 238 KB
Ö5.4.2 Nachtrag: 19.10.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)" VII/2021/02535	VII/2021/03247
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Ö5.5Baubeschluss für die denkmalgerechte Sanierung der Feierhalle (Gebäudehülle) auf dem Gertraudenfriedhof, Landrain 25, 06118 Halle (Saale)	VII/2021/02981
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 205 KB Anlage gesamt 13 MB
Ö5.6Baubeschluss - Neubau Freiwillige Feuerwehr Lettin, Kirchstraße 10, 06120 Halle (Saale)	VII/2021/02982
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 290 KB Anlagen gesamt 6 MB
Ö5.7Grundsatzbeschluss zur grundhaften Sanierung des Stadthauses, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)	VII/2021/03036
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 215 KB Anlage_Lageplan 121 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1 Nachtrag: 21.10.2021 *Herr Kemnitzer zur Neufassung der städtischen Vergabeordnung
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:58 Uhr
N11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
N11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2021
N11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2021
N12Beschlussvorlagen
N12.1Vergabebeschluss: FB 37-L-101/2021: Lieferung einer Modul-Rettungswache für den Standort Neutz
N12.2Vergabebeschluss: FB 37-L-103/2021: Handfunkgeräte für Feuerwehrfahrzeuge
N12.3Vergabebeschluss: FB 37-L-120/2021: juristische Beraterleistungen - Rechtliche Begleitung der Stadt Halle (Saale) im Auswahlverfahren des bodengebundenen Rettungsdienstes
N12.4Vergabebeschluss: FB 66-B-2021-002 - Stadt Halle (Saale) - Ausbau Brachwitzer Straße - Hochwassermaßnahme 288 - Verkehrswegebau einschl. Versorgungsleitungen und Landschaftspflege
N12.5Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-003 - Stadt Halle (Saale) - Freianlage Holzplatz- Teilbereich EFRE - Garten- und Landschaftsbau
N12.6Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-004 - Stadt Halle (Saale) - Freiflächengestaltung Saline Museumsumfeld - EFRE - Garten- und Landschaftsbauarbeiten
N12.7Vergabebeschluss: FB 24.2-L-44/2021: Übernahme von Wach- und Sicherheitsleistungen für den FB Bildung, Stadtteilzentrum Süd, Radeweller Weg 13/14 in 06128 Halle (Saale)
N12.8Vergabebeschluss: FB 24.2-L-49/2021: Rahmenvereinbarung zur Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für verschiedene Objekte der Stadtverwaltung Halle (Saale) während der Pandemie
N12.9Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-125, Los 4.03 - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Silberwald" und Förderschule "Janusz Korczak" - STARK III - Heizungstechnische Anlage
N12.10Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-131, Los 4.04 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "Janusz Korczak" - STARK III - Lüftungs- und kältetechnische Anlage