Hauptausschuss 20.04.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 20.04.2022 *Fragesteller 1 zum Hygienekonzept
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1 Nachtrag: 07.04.2022 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 23.03.2022	VII/2022/03946
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 51 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung der „Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“	VII/2022/03576
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 106 KB Anlagen gesamt 702 KB
Ö5.2Fortführung der Finanzierung der Stiftung Händel-Haus für die Jahre 2023 bis 2027	VII/2022/03761
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Version des Beschlussvorschlages, Stand: 14.03.2022 211 KB Anlage_Struktur- und Entwicklungskonzept der Stiftung Händel-Haus für die Jahre 2023 bis 2027 als Etappe einer langfristigen Entwicklung zum "Händel-Cluster 2035" 563 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03313
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 3.11.2021 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö6.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Gastronomie durch die Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03208
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags vom 06.10.2021 119 KB 2. Version des Antrags vom 09.12.2021 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.2.1Änderungsantrag der AfD- Stadtratsfraktion zum Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Gastronomie durch die Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03512
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz	VII/2021/03550
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 42 KB Widerspruch zum Antrag VII_2021_03550 Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz 1 MB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Open-Air-Kulturveranstaltungen ohne vorherige Anmeldung	VII/2021/03064
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 206 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur umweltrechtlichen Überprüfung der durch die Stadt Halle veranlassten Steinschüttungen am Saaleufer	VII/2021/03467
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 29.05.2019 Verzicht auf Variantenbeschluss Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale VI/2019/04959 und Bau	VII/2021/03462
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 07.02.2022 181 KB 2. Version, Stand 11.04.2022 770 KB 3. Version, Stand 19.04.2022+ 106 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Antrag VII202103462 2 MB
Ö6.7Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben	VII/2022/03572
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 88 KB
Ö6.8Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Aufstellung von Regenbogenbänken im halleschen Stadtgebiet	VII/2022/03636
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 17.03.2022 41 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 10 KB
Ö6.9Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Öffnung einer Schwimmhalle in den Sommerferien	VII/2021/03545
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 41 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 70 KB
Ö6.10Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Prüfung der Umwidmung von Parkflächen	VII/2022/03648
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 41 KB
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