Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.04.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.03.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.03.2022	VII/2022/03879
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 91 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsgenehmigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Sport	VII/2022/03785
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
Ö5.2Änderung der „Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“	VII/2022/03576
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 106 KB Anlagen gesamt 702 KB
Ö5.3Fortführung der Finanzierung der Stiftung Händel-Haus für die Jahre 2023 bis 2027	VII/2022/03761
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Version des Beschlussvorschlages, Stand: 14.03.2022 211 KB Anlage_Struktur- und Entwicklungskonzept der Stiftung Händel-Haus für die Jahre 2023 bis 2027 als Etappe einer langfristigen Entwicklung zum "Händel-Cluster 2035" 563 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03313
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 3.11.2021 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz	VII/2021/03550
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 42 KB Widerspruch zum Antrag VII_2021_03550 Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz 1 MB
Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion zum Konsolidierungskonzept der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/03649
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Antrag_Konsolidierungskonzept_Anlage 1_§_110_KomVerfG_ST_2014_jlr-KomVerfGST2014pP110 35 KB Antrag_Konsolidierungskonzept_Anlage 2_§_100_KomVerfG_ST_2014_jlr-KomVerfGST2014V7P100 40 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur umweltrechtlichen Überprüfung der durch die Stadt Halle veranlassten Steinschüttungen am Saaleufer	VII/2021/03467
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 29.05.2019 Verzicht auf Variantenbeschluss Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale VI/2019/04959 und Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 198	VII/2021/03462
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 07.02.2022 181 KB 2. Version, Stand 11.04.2022 770 KB 3. Version, Stand 19.04.2022+ 106 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Antrag VII202103462 2 MB
Ö6.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Öffnung einer Schwimmhalle in den Sommerferien	VII/2021/03545