Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 06.07.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 06.07.2022 *Fragesteller 1 zu TOP 5.1
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1Dringlichkeiten
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.06.2022	VII/2022/04254
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Jahresabschluss 2021 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	VII/2022/04079
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 189 KB Anlage - Testat Jahresabschluss 2021 der SMG GmbH 4 MB
Ö5.2Jahresabschluss 2021 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH	VII/2022/04235
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates der EVG 885 KB Anlage 2: Jahresabschlussbericht der EVG zum 31.12.2021 5 MB
Ö5.3Jahresabschluss 2021 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG	VII/2022/04236
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 140 KB Anlage: Jahresabschlussbericht der EgIG zum 31.12.2021 5 MB
Ö5.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsgenehmigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Mobilität	VII/2022/04090
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 70 KB
Ö5.5Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Bildung	VII/2022/04209
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 226 KB
Ö5.6Baubeschluss zum straßenbegleitenden Radweg L 50 Magdeburger Chaussee, BA 1 und Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für des Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Mobilität	VII/2022/04000
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB Anlagen gesamt 10 MB
Ö5.7Erweiterungsneubau Grundschule Büschdorf Halle, Standort Käthe-Kollwitz-Straße 2, 06116 Halle (Saale) – Variantenbeschluss	VII/2022/04125
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 272 KB Anlagen gesamt 17 MB
Ö5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Comeniusschule, Freiimfelder Straße 88, 06112 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2022/03960
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 264 KB Anlagen gesamt 5 MB
Ö5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2022/03967
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 256 KB Anlagen gesamt 5 MB
Ö5.10Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen V für Gesundheit, Körperpflege und Sozialpädagogik, Klosterstraße 9, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2022/03968
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 260 KB Anlagen gesamt 5 MB
Ö5.11 Nachtrag: 05.07.2022 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Städtebau und Bauordnung	VII/2022/04340
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 211 KB
Ö5.12 Nachtrag: 05.07.2022 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung	VII/2022/04341
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses zum generellen vierstreifigen Ausbau der Merseburger Straße	VII/2022/03940
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version vom 06.04.2022 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 9 KB
Ö6.1.1 Nachtrag: 05.07.2022 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses zum generellen vierstreifigen Ausbau der Merseburger Straße – Vorlagen-Nr.: VII/2022/03940	VII/2022/04349
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 05.07.2022 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 150 KB
Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion zum Konsolidierungskonzept der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/03649
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Antrag_Konsolidierungskonzept_Anlage 1_§_110_KomVerfG_ST_2014_jlr-KomVerfGST2014pP110 35 KB Antrag_Konsolidierungskonzept_Anlage 2_§_100_KomVerfG_ST_2014_jlr-KomVerfGST2014V7P100 40 KB
Ö6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/03934