Hauptausschuss 13.12.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 13.12.2023 *Fragesteller 1 zum Sachstand Kommunales Konfliktmanagement
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.11.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.11.2023	VII/2023/06599
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Halle über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)	VII/2023/06427
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 127 KB Abwägung vom 27.10.2023 782 KB
Ö6.2Satzungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Halle über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)	VII/2023/06428
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 127 KB ALT_Anlagen gesamt 962 KB Anlagen gesamt 960 KB
Ö6.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Satzungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Halle über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung vonAblösebeträgen (Stellplatzsatzung) Hier: VII/2023/06428	VII/2023/06610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 100 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 162 KB
Ö6.3Betrauungsakt mit der Stadion Halle Betriebs GmbH zum Fußball-Nachwuchsleistungszentrum	VII/2023/06538
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage alt_Stand 21.11.2023 202 KB Beschlussvorlage_aktuell 203 KB Anlagen gesamt 787 KB
Ö6.4Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05948
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 2024 878 KB Anlage 2 Ergänzende_Erläuterungen_zum_Wirtschaftsplan 2024 254 KB Anlage 3 Finanzielle_Auswirkungen_Teil_A 167 KB Anlagen gesamt Wirtschaftsplan 2024 1 MB
Ö6.5Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2023/06379
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB Anlagen gesamt 9 MB
Ö6.6Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2023/06415
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB ALT_Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung 2 MB Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung_neu 2 MB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Ersatz für den Kulturtreff Halle-Neustadt	VII/2023/06185
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 6.09.2023 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 94 KB
Ö7.2Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD-Fraktion, MitBürger und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung einer Richtlinie für ein Baulandmodell Halle (Saale)	VII/2023/06039
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 37 KB Version vom 10.08.2023 37 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
Ö7.3Antrag der CDU-Fraktion - Partnerschaft zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Deutschen Bundeswehr stärken -	VII/2023/06437
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 01.11.2023 116 KB Beschlussvorlage_aktuell 117 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 94 KB
Ö7.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätzen	VII/2023/05673
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 155 KB Version vom 10.05.2023 99 KB Version vom 20.02.2024 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
Ö7.4.1Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätz	VII/2023/06170
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö7.5Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt	VII/2023/06041
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
Ö7.5.1 Nachtrag: 13.12.2023 *Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zum Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt (VII/2023/06041)	VII/2023/06413
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
Ö7.6Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Durchführung eines öffentlichen Gelöbnisses in der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/06332
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö7.7Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Feststellung einer Mitgliedschaft im Ausschuss für Planungsangelegenheiten	VII/2023/06545
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö7.8Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Feststellung einer Mitgliedschaft im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung	VII/2023/06549
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB 3_B_222_23_HAL_BESCHLUSS_CAA3C1FFECF84774A0A32A5497B259BF.pdf(1) 533 KB
Ö7.9Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung der Erweiterung der Park + Ride-Station Trotha	VII/2023/06316
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 95 KB
Ö7.10Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Installation fahrradsicherer Gleise	VII/2023/06318