Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 22.06.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
ÖBehandlung TOP 6.5
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.05.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 25.05.2023	VII/2023/05847
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 112 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Baubeschluss Wegebau Peißnitz, Birkenallee	VII/2023/05404
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlusschlussvorschlages vom 21.03.2023 222 KB Beschlussvorlage_aktuell 222 KB Anlagen gersamt 3 MB
Ö6.2Baubeschluss Ersatzneubau der Stützmauer Berliner Chaussee (ST 013)	VII/2023/05397
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 650 KB Anlagen gesamt 2 MB
Ö6.3Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Giebichenstein-Gymnasium "Thomas- Müntzer", Friedenstraße 33, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2023/05557
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 272 KB Anlagen gesamt 5 MB
Ö6.4Baubeschluss für die Brandschutzertüchtigung sowie allgemeine Sanierungsmaßnahmen im Konservatorium "Georg Friedrich Händel", Lessingstraße 13, 06114 Halle (Saale)	VII/2023/05587
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 214 KB Anlagen gesamt 11 MB
Ö6.5Beendigung der Fördervereinbarung zur Hochhausscheibe C, Neustädter Passage 10	VII/2023/05751
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 205 KB Anlage 1 - Fördervereinbarung vom 4.05.2018 981 KB Anlage 2 - Anschreiben RA KKP Köning & P. 20.12.2022 753 KB Anlage 4 - Zinsberechnung zum 30.04.2023 316 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur regelmäßigen Berichterstattung über das Zukunftszentrum	VII/2023/05649
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand: 21.09.2023 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
Ö7.1.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur regelmäßigen Berichterstattung über das Zukunftszentrum (VII/2023/05649)	VII/2023/05857
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 171 KB
Ö8Mitteilungen
Ö9Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö10Anregungen
Ö10.1Herr Heym zu Beschlussvorlagen der Vergabebeschlüsse
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr
N11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.05.2023
N12Beschlussvorlagen
N12.1Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-02/2023: Sicherheits- und Bewachungsleistungen Laternenfest 2023
N12.2Vergabebeschluss: FB 37-L-039/2023: 5 Lehrgangsplätze für die berufsbegleitende Ausbildung zum Notfallsanitäter für Angehörige der Berufsfeuerwehr Halle (Saale)
N12.3Vergabebeschluss: FB 37-L-058/2023: Lieferung eines Einsatzinformationssystems ("Wachenalarmierung") für 11 Rettungswachen des Rettungsdienstbereiches Halle / nördlicher Saalekreis