Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 12.12.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 12.12.2023 *Fragesteller 1 zur Abfallgebührensatzung
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.11.2023
Ö4.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.11.2023	VII/2023/06542
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Zuwendungsvertrag über die Förderung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für die Jahre 2024 bis 2028	VII/2023/06540
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 87 KB Anlage - Zuwendungsvertrag TOOH 2024-2028 259 KB
Ö6.2Wirtschaftsplan 2024 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	VII/2023/06539
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 163 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2024 ff. 869 KB
Ö6.3Wirtschaftsplan 2024 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	VII/2023/06375
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 242 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2024 der SMG 3 MB
Ö6.4Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05948
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 2024 878 KB Anlage 2 Ergänzende_Erläuterungen_zum_Wirtschaftsplan 2024 254 KB Anlage 3 Finanzielle_Auswirkungen_Teil_A 167 KB Anlagen gesamt Wirtschaftsplan 2024 1 MB
Ö6.5Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2023/06415
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB ALT_Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung 2 MB Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung_neu 2 MB
Ö6.6Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2023/06379
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB Anlagen gesamt 9 MB
Ö6.7Ermächtigung zur Darlehensaufnahme	VII/2023/06531
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 81 KB
Ö6.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Einwohnerwesen (Begleichung der Aufwendungen für die Beschaffung von Ausweisen und Dokumente	VII/2023/06533
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
Ö6.9Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Bildung – Zuschuss an Freie Träger Kindertageseinrichtungen	VII/2023/06541
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Dr. Lochmann_Antwort der Verwaltung 279 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
Ö6.10Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Halle über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)	VII/2023/06427
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 127 KB Abwägung vom 27.10.2023 782 KB
Ö6.11Satzungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Halle über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)	VII/2023/06428
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 127 KB ALT_Anlagen gesamt 962 KB Anlagen gesamt 960 KB
Ö6.11.1 Nachtrag: 05.12.2023 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Satzungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Halle über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung vonAblösebeträgen (Stellplatzsatzung) Hier: VII/2023/06428	VII/2023/06610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 100 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 162 KB
Ö6.12Baubeschluss für Fluthilfemaßnahme Nr. 282, Wiederherstellung Festplatz Gimritzer Damm, 06120 Halle (Saale)	VII/2023/06014
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 420 KB Anlage gesamt 4 MB
Ö6.13Betrauungsakt mit der Stadion Halle Betriebs GmbH zum Fußball-Nachwuchsleistungszentrum	VII/2023/06538