Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.04.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1Fragesteller 1 zur Beitragserhöhung Kindertagesbetreuung
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK Fragesteller 1 189 KB
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2024
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Sanierung Historisches Stadtbad Halle – Fördermittelbeantragung und Weiterleitung	VII/2024/07034
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 179 KB
Ö6.1.1 Nachtrag: 16.04.2024 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Sanierung Historisches Stadtbad Halle – Fördermittelbeantragung und Weiterleitung	VII/2024/07119
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 87 KB
Ö6.2Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG für die Entwicklung des RAW-Geländes	VII/2024/06950
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 157 KB
Ö6.3Wirtschaftsplan 2024 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin	VII/2024/06994
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 126 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2024 FHO 2 MB
Ö6.4Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (ÖPNV – Billigkeitsleistungen Deutschland-Ticket)	VII/2024/07009
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
Ö6.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (HW 117a Halle-Saale-Schleife)	VII/2024/06997
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 282 KB
Ö6.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (HW Nr. 117 Halle-Saale-Schleife)	VII/2024/06998
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
Ö6.7Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss für den Neubau einer Leitstelle mit Atemschutzwerkstatt und Atemschutzübungsanlage am Standort An der Feuerwache 5/7, 06124 Halle (Saale)	VII/2024/06912
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 324 KB Anlage gesamt 7 MB
Ö6.8Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)	VII/2024/06783
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK Herr Dr. Meerheim 190 KB BK Herr Scholtyssek 288 KB Beschlussvorlage_aktuell 222 KB Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 463 KB Anlage 2 Synopse 1 MB Anlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge 111 KB
Ö6.9Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)	VII/2024/06785