Hauptausschuss 21.02.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 21.02.2024 *Fragesteller 1 zur Baumschutzsatzung
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 24.01.2024
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 24.01.2024	VII/2024/06803
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Fraktionsfinanzierung, Ausstattung und Geschäftsbedarf	VII/2024/06802
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Anlage 1 Personal- und Sachkostenausstattung 110 KB Anlage 2 Leitfaden zur Verwendung und Abrechnung der Fraktionsmittel 473 KB Anlage 3 Personalbedarf 35 KB Anlage 4 Prüfbericht des Landesrechnungshofs 681 KB Anlage 5 Runderlass des MI LSA zur Fraktionsfinanzierung in den Kommunen 2 MB Anlage 6 Schreiben der Kommunalaufsicht zum Prüfbericht 2 MB
Ö6.2Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28 – berufsbildende Schulen	VII/2023/06147
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB Anlagen gesamt 8 MB
Ö6.3Schülerbeförderungsvertrag	VII/2023/06642
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 192 KB Anlage Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) 275 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Ersatz für den Kulturtreff Halle-Neustadt	VII/2023/06185
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 6.09.2023 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 94 KB
Ö7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätzen	VII/2023/05673
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 155 KB Version vom 10.05.2023 99 KB Version vom 20.02.2024 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
Ö7.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Schaffung und Etablierung lizenzfreier Musik für die Stadt Halle (Saale)	VII/2023/06558
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 153 KB
Ö7.4Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Angebotsanpassung bei der HAVAG notwendig aufgrund massiver Kostensteigerungen	VII/2023/06455