Hauptausschuss 20.03.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 20.03.2024 *Fragesteller 1 zur Einwohnerfragestunde
Ö3.2 Nachtrag: 20.03.2024 *Fragesteller 2 zum Zukunftszentrum
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.02.2024
Ö4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 24.01.2024
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.02.2024	VII/2024/06975
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Fraktionsfinanzierung, Ausstattung und Geschäftsbedarf	VII/2024/06802
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Anlage 1 Personal- und Sachkostenausstattung 110 KB Anlage 2 Leitfaden zur Verwendung und Abrechnung der Fraktionsmittel 473 KB Anlage 3 Personalbedarf 35 KB Anlage 4 Prüfbericht des Landesrechnungshofs 681 KB Anlage 5 Runderlass des MI LSA zur Fraktionsfinanzierung in den Kommunen 2 MB Anlage 6 Schreiben der Kommunalaufsicht zum Prüfbericht 2 MB
Ö6.2Bereitstellung einer Ausgleichsfläche für den Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14 im Stadtgebiet von Halle (Saale)	VII/2023/06643
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 542 KB
Ö6.3Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VII/2024/06736
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Satzung zur Festlegung von Schulbezirken Schulbezirkssatzung 280 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH	VII/2024/06693
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 96 KB
Ö7.1.1 Nachtrag: 19.03.2024 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH	VII/2024/07016
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
Ö7.1.2 Nachtrag: 19.03.2024 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/0669	VII/2024/07019
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
Ö7.1.3Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock-Harder (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH (VII/2024/06693)	VII/2024/07020
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö7.1.4 Nachtrag: 20.03.2024 *Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH	VII/2024/07023
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö7.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion für eine Resolution: Rundfunkgebühren nicht mehr defizitär zu Lasten der Kommunen eintreiben!	VII/2024/06898
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 181 KB
Ö7.3Antrag auf Neubesetzung des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) gemäß § 131 Abs. 1 i.V.m. § 47 Abs. 4 KVG LSA auf Verlangen der AfD-Stadtratsfraktion	VII/2024/06909
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö7.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Feststellung von SKE-Mitgliedschaften in beratenden Ausschüssen	VII/2024/06910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 97 KB
Ö7.5Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans für die Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05683