_Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung 19.08.2003

Zeit: 16:30-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2003    
 Beschluss:  
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4Feststellung Jahresabschluss 2002 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH III/2003/03464 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Gewährleistung des Beteiligungsmanagements für die Stadt Halle (Saale). III/2003/03362 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 51 KBVorlage 51 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bereitstellung eines Kostenrahmens für die Vorbereitung und Organisation des Stadtjubiläums im Jahr 2006 III/2003/03506 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KBBeschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Veränderte Eintritts- bzw. Abonnementpreise Philharmonisches Staatsorchester ab Spielzeit 2003/2004 III/2003/03280 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 53 KBVorlage 53 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
8Umsetzung des Projekts "Stolpersteine" in der Stadt Halle (Saale) ab 2003 III/2003/03186 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Projekt Phänomena und Vorschläge zum weiteren Vorgehen III/2003/03279   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
10Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf III/2003/03459 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 177 KBBeschlussvorlage 177 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Antrag auf Genehmigung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2003
Vorlage Nr.: III/2003/03525
    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
12Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe
Vorlage Nr.: III/2003/03503
    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
13Neuregelung für Betrieb und Instandhaltung aller im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Straßenbeleuchtung III/2003/03385 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Haushalt 2003    
14.1Haushaltsbewirtschaftung 2003 (mdl. Bericht)    
 Beschluss:  
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14.2Grundsatzbeschluss zur HaushaltskonsolidierungIII/2003/03592   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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15Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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15.1Antrag der CDU-Fraktion betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out Vorlagen Nr.: III/2002/02862    
 Beschluss: vertagt 
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15.2Antrag der SPD-Fraktion - Beteiligungsmanagement der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: III/2003/03257    
 Beschluss: erledigt 
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16Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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17Beantwortung von Anfragen    
 Beschluss:  
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18Anregungen    
 Beschluss:  
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19Mitteilungen    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschriften vom 17.06. und 25.06.2003   
3Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der sozialen Arbeit   
4Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
5Vergleich bezüglich des Grundstückes Gr. Steinstraße 69   
6Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem   
7Anträge von Fraktionen und Stadträten   
8Anfragen von Stadträten   
9Beantwortung von Anfragen   
10Anregungen   
11Mitteilungen