Stadtrat 25.05.2005

Zeit: 14:15-18:12 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Lothar Philipp, Herr Ulrich Richter und Herr Frank Oettler zum Thema "Anteilsverkauf HAVAG"     
Einwohnerfrage Herr Oettler zu Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und die AGENDA 2010     
Einwohnerfrage Herr Detlef Müller zum TOP 5.1 Verkauf von Anteilen der AWH     
Einwohnerfrage Herr Hans-Joachim Weidenreich zur Problematik "Feinstaub"     
Einwohnerfrage Herr Weidenreich zu Anzeigen gegen die HWA wegen Verunreinigung der Saale     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2005     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
 Beschluss:  
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5Vorlagen     
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003  IV/2004/04603 
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 Beschluss: vertagt  
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)
hier: Beschlussvorschlag zu 4.  
IV/2005/04988 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.2Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)
hier: Haushaltskonsolidierung Vorschläge zum Ausgleich des kumulierten Haushaltsdefizites
Pos. 3 
IV/2005/04989 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.3Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)
hier: Beschlussvorschlag zu 4. 
IV/2005/05002 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität zur Beschlussvorlage
"Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003"
(Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603) hier: Beschlussvorschlag 
IV/2005/05003 
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 Beschluss: vertagt 
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5.2Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse  IV/2005/04939 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.2.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage "Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse" (Vorlagen-Nr.: IV/2005/04939)  IV/2005/05006 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 5  
5.3Bestellung der Vertreter der Beschäftigten des EB ZGM als Mitglieder des Betriebsausschusses des EB  IV/2005/04908 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Bebauungsplan Nr. 88.2 Gießereidreieck - Änderungs- und Offenlagebeschluss  IV/2005/04844 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Feuerwehrsatzung  IV/2005/04779 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Bericht zur Umsetzung der Kinderfreundlichkeitsprüfung und Handlungsempfehlungen für eine
leitzielorientierte kommunale Familienpolitik
hier: von der Kinderfreundlichkeitsprüfung zur Familienberichterstattung 
IV/2004/04360 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Feststellung Jahresabschluss 2003 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG  IV/2005/04838 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 1  
5.8Feststellung Jahresabschluss 2003 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH  IV/2005/04840 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Wiedervorlage     
6.1Antrag der PDS-Fraktion zur Änderung der Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Entwurf des Gesetzes über die Grundsätze für die Regelung der Stadt-Umland-Verhältnisse und die Neugliederung der Landkreise in der Fassung vom 20.01.2005 (Vorlagen-Nr.: IV/2005/04756)  IV/2005/04800 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Verbesserung des Stadtbildes durch effizientere Verwaltungsabläufe und konsequente Durchsetzung der Stadtordnung  IV/2005/04952 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7.2Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Harmonisierung der Eigenbetriebssatzungen  IV/2005/04946 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Fortschritt der Baumaßnahmen am TGZ III  IV/2005/04962 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag des Stadtrates Prof. Ludwig Ehrler - MitBürger - zur Änderung der Entwicklungsziele der Entwicklungssatzung Halle, Heide-Süd  IV/2005/04960 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 193 KB Anlage 1 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 67 KB Anlage 2 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 68 KB Anlage 3 68 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28, Enthaltungen: 8  
7.5Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Robert-Franz-Ring  IV/2005/04969 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
7.6Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität und der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - Aufhebung nicht erforderlicher Erhaltungssatzungen  IV/2005/04964 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 22 KB Beschlusstext 22 KB
7.7Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - bezüglich eines Prüfauftrages zur Errichtung von Dauerparkplätzen  IV/2005/04975 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.8Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Themenkomplex Auswirkung der Fusion SK und MQ auf den Gebäudestand des SK in der Stadt Halle (Saale)  IV/2005/04976 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - bezüglich des Ausbaus der Straßenbahntrasse im Bereich der Franckeschen Stiftungen  IV/2005/04887 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage der CDU-Fraktion zur Überprüfung von Baumängeln
Anlage bitte mitbringen! 
IV/2005/04873 
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Dokument anzeigen: Dokumentation Dateigrösse: 3 MB Dokumentation 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - B-Plan Nr. 129 "Uferbebauung Pfälzer Straße"  IV/2005/04948 
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 Beschluss: vertagt 
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8.4Anfrage des Stadtrates Oliver Christoph Klaus - CDU - zur Förderung der lokalen Wirtschaft  IV/2005/04959 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
8.5Anfrage des Stadtrates Oliver Christoph Klaus - CDU - zum Schutz der städtischen Datensysteme  IV/2005/04949 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage des Stadtrates Oliver Christoph Klaus - CDU - Informationen über die halleschen Ehrenbürger  IV/2005/04973 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 43 KB Beschlusstext 43 KB
8.7Anfrage der Stadträtin Isa Weiß - CDU - zur Öffnung des Saline-Freibades  IV/2005/04961 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.8Anfrage des Stadtrates Joachim Geuther - CDU - zu den Ursachen der Feinstaubbelastung in der Stadt Halle (Saale)  IV/2005/04966 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
8.9Anfrage des Stadtrates Werner Misch - CDU - Nachteilsausgleich für Standortveränderungen der Bundeswehr in Halle  IV/2005/04967 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 74 KB Beschlusstext 74 KB
8.10Anfrage des Stadtrates Gernot Töpper - CDU - zur Fortschreibung des Neuordnungskonzeptes für den Stadtteil Halle-Neustadt, insbesondere VI. WK  IV/2005/04963 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
8.11Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zu Auswirkungen reduzierter Bundeszuschüsse zu Unterkunftskosten nach SGB II  IV/2005/04977 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.12Anfragen der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Betreuung von ALG-II-Empfängern und von 1-EURO-Job-Empfängern durch die ARGE  IV/2005/04974 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
8.13Anfragen der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Zusammenarbeit zwischen Freien Trägern und der ARGE  IV/2005/04971 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Beantwortung Dateigrösse: 263 KB Anlage zur Beantwortung 263 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KB Beschlusstext 53 KB
8.14Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zu Ausgleichsmaßnahmen nach Flächenversiegelungen  IV/2005/04954 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 88 KB Beschlusstext 88 KB
8.15Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zu Beleuchtung und Betrieb von Kopierern im Technischen Rathaus  IV/2005/04956 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 47 KB Beschlusstext 47 KB
8.16Anfrage der Stadträtin Elke Schwabe - WIR. FÜR HALLE. - zur Sanierung und zum Nutzungskonzept der Sporthalle im Sportkomplex Robert-Koch-Straße  IV/2005/04958 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KB Beschlusstext 55 KB
8.17Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - zur Umsetzung eines Beschlusses von Tarifen im ÖPNV  IV/2005/04955 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 43 KB Beschlusstext 43 KB
8.18Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - zum Antrag "Einführung einer Schülermobilcard"  IV/2005/04957 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 72 KB Beschlusstext 72 KB
8.19Anfrage der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität - Freihändige Vergabe von Beratungs-, Planungs-, Begutachtungs- und Prüfleistungen im Geschäftsbereich Planen, Bauen und Straßenverkehr  IV/2005/04970 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Beantwortung Dateigrösse: 37 KB Anlage zur Beantwortung 37 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 50 KB Beschlusstext 50 KB
9mündliche Anfragen von Stadträten     
9.1Anfrage Frau Wolff zum Intendanten des Neuen Theaters     
9.2Anfrage Herr Bauersfeld zu TOP 5.1 Vermögenshaushalt     
9.3Anfrage Herr Sänger zum Thema Hermes-Areal     
9.4Anfrage Frau Dr. Bergner zur Aktion um "Phänomena"     
9.5Anfrage Frau Dr. Haerting zu Lärmbelastigungen durch die Turntable-Days     
9.6Anfrage Herr Bönisch zur Parkplatzsituation in der Schulstraße/Mittelstraße     
9.7Anfrage Frau Prof. Vent zu den Turntable-Days     
9.8Anfrage Frau Weiß zur Organisationsentscheidung der OB     
10Mitteilungen     
 Beschluss:  
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10.1Information zur Nachnutzung Standort Kurt-Wabbel-Stadion im Kontext mit dem Neubau eines SFZ - Vorlage wird nachgereicht!  IV/2005/04968 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 26 KB Beschlusstext 26 KB
10.2Gründung "Lokales Bündnis für Familien - Halle (Saale)"  IV/2004/04393   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 27 KB Beschlusstext 27 KB
10.3Stellenausschreibung Beigeordneter Zentraler Service  IV/2005/04991 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 19 KB Beschlusstext 19 KB
10.4Information des GB II "Versagung der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 6, Mischbaufläche am Dessauer Platz"     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2005    
3Vorlagen    
3.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH"    
3.2Vergabe nach VOL, ZGM/Bü 56a/2004 - Rahmenvereinbarung für Umzüge/Transportleistungen    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage des Stadtrates Gernot Töpper - CDU - zur Zahlung von 35.000 €    
7mündliche Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage Herr Godenrath zum Stand der Überprüfung der Stadtratsmitglieder    
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung Herr Dr. Marquardt zur Eröffnung der Theatertage der Länder Brandenburg und Sachsen-Anhalt