Stadtrat 31.08.2005

Zeit: 14:05-17:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:05 Uhr
Einwohnerfragestunde    
 Beschluss:  
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Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Bürgerhaushalt    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Instrument Bürgergutachten    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zur Abfindung für unbekannten Mitbewerber bei der Baudezernetenwahl    
Einwohnerfrage Frau Noffke zu Sanierungsarbeiten in der Seebener Straße    
Einwohnerfrage Herr Weibchen zum ungeplanten Abriss in Halle-Neustadt    
Einwohnerfrage Herr Riemer zum Thema Stadionneubau    
Einwohnerfrage Herr Andreas zu den Bauarbeiten auf dem Markt    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2005 sowie der Sondersitzung vom 14.06.05    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 29.06.2005 gefassten Beschlüsse    
 Beschluss:  
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5Vorlagen    
 Beschluss:  
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003IV/2005/05174   
 Beschluss: zurückgezogen 
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5.1Satzung zur Änderung der Hauptsatzung IV/2005/05015 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 38  
5.2Wahltag für den/die neu zu wählende/n Beigeordnete/n des Geschäftsbereiches I, Zentraler Service IV/2005/05134   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Beschlussvorlage zur Änderung der Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der Saale IV/2005/05116 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 – Geänderte Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der Saale Dateigrösse: 29 KBAnlage 1 – Geänderte Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der Saale 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 – Schreiben  der Stiftungsaufsicht Dateigrösse: 38 KBAnlage 2 – Schreiben der Stiftungsaufsicht 38 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 38  
5.4Bestellung neuer Mitglieder in den Stiftungsrat der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle IV/2005/05079 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Marktordnung der Stadt Halle (Saale) IV/2005/04832 
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Dokument anzeigen: Marktordnung aktuell Dateigrösse: 72 KBMarktordnung aktuell 72 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Antrag auf eine Mehrausgabe für die Sanierung des Druckereigebäudes im Haushaltsjahr 2005 während der vorläufigen Haushaltsführung IV/2005/05098 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Vergabe von drei Straßennamen IV/2005/05076 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Einziehung des Parkplatzes zwischen Ludwig-Bethcke-Straße und Hanoier Straße IV/2005/05115 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Baubeschluss Georg-Cantor-Gymnasium, Torstraße 13
Fertigstellung der Komplettmodernisierung
IV/2005/05052 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Überarbeitung und Ergänzung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt (Saale) für das Jahr 2005IV/2005/05196   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates der Stadt Halle (Saale) IV/2005/05010 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale)
hier: Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
IV/2005/05097 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Wiedervorlage    
 Beschluss:  
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung von Ausschüssen IV/2005/05143 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2010 IV/2005/05146 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Anpassung der Namen von HAVAG-Haltestellen an tatsächliche Fahrtziele IV/2005/05157 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung des kostenfreien Parkens in der halleschen Innenstadt an Samstagen zur weiteren Belebung des Einkaufsgeschehens IV/2005/05158 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag des Stadtrates Thomas Godenrath - CDU - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Thüringer Straße IV/2005/05159 
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 Beschluss: erledigt 
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8Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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8.1Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - betreffend den Standortvergleich zur Fusion der Grundschulen "Lilienschule" und "Am Gimritzer Damm" IV/2005/05039 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Beantwortung Dateigrösse: 23 KBAnlage zur Beantwortung 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - Aktionsplan "Feinstaub" IV/2005/05029 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - zur Begrenzung der Feinstaubbelastung IV/2005/04902 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Thema Netzwerkressourcen IV/2005/05108 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.4Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh- NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Problem Eisdiele auf der Marktbaustelle IV/2005/05109 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage des Stadtrates Thomas Felke - SPD - zu Problemen beim Abschluss von Pachtverträgen mit Sportvereinen IV/2005/05091 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zu den finanziellen Auswirkungen des Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes IV/2005/05147 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Sponsoring von Unternehmen mit kommunaler Beteiligung IV/2005/05153 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.8Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Anschaffung von Halle-Flaggen IV/2005/05163 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.9Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Rechtsstatus von Beschlüssen von beschließenden Ausschüssen IV/2005/05164 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
8.10Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath - CDU - zur Umsetzung des § 22 der Gemeindehaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt IV/2005/05160 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.11Anfrage des Stadtrates Werner Misch - CDU - zum geplanten Stadionneubau IV/2005/05152 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 50 KBBeschlusstext 50 KB
8.12Anfrage des Stadtrates Werner Misch - CDU - zur Vergabe von 1-€-Jobs im Bereich der Bekämpfung von Graffitischmierereien IV/2005/05162 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KBBeschlusstext 66 KB
8.13Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zu Schulabgängern ohne Schulabschluss IV/2005/05166 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.14Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zur Volkshochschule IV/2005/05168 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KBBeschlusstext 68 KB
8.15Anfrage der Stadträtin Isa Weiß - CDU - zum städtischen Zuschuss Café Hanseringgarage IV/2005/05154 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KBBeschlusstext 66 KB
8.16Anfrage der Stadträte Uwe Heft und Hendrik Lange - PDS - zum Fußgängerüberweg Universitätsring IV/2005/05149 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 46 KBBeschlusstext 46 KB
8.17Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - zur Fassade "Alter" Kaufhof IV/2005/05156 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
8.18Anfrage der Stadträtin Ute Haupt - PDS - zur Sanierung des Kinder- und Jugendhauses "Blauer Elefant" IV/2005/05161 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
9Mündliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
9.1Anfrage Frau Wolf zur Schließung von der Begegnungsstätte "Sonnenblume" und weitere Kita´s    
9.2Anfrage Herr Prof. Ehrler zur Pflasterung des Marktplatzes    
9.3Anfrage Herr Scholze zur Nachnutzung des Geländes im Bereich der Bundeswehrkaserne in Lettin    
9.4Anfrage Herr Prof. Schuh zur orgnaisatorischen Untersuchung der Strukturen der Verwaltung    
9.5Anfrage Herr Kupke betreffend dem Bahnhofsvorplatz    
10Mitteilungen    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
10.1Alt sein in Halle - Schwerpunkte und Maßnahmen der Stadt Halle (Saale) zur Seniorenpolitik IV/2004/04310 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lebensbaum 1992 Dateigrösse: 25 KBAnlage 1 - Lebensbaum 1992 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - Begegnungsstätten und Treffs für Senioren Dateigrösse: 15 KBAnlage 10 - Begegnungsstätten und Treffs für Senioren 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 bis 13 - Pflegeplätze Halle (Saale) Dateigrösse: 49 KBAnlage 11 bis 13 - Pflegeplätze Halle (Saale) 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Lebensbaum 2003 Dateigrösse: 26 KBAnlage 2 - Lebensbaum 2003 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a - Lebensbaum 2004 Dateigrösse: 26 KBAnlage 2a - Lebensbaum 2004 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Seniorenberatungsstelle im sozialen Netz der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 6 KBAnlage 8 - Seniorenberatungsstelle im sozialen Netz der Stadt Halle (Saale) 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Anbieter altersgerechter Wohnungen in Halle (Saale) Dateigrösse: 70 KBAnlage 9 - Anbieter altersgerechter Wohnungen in Halle (Saale) 70 KB
Dokument anzeigen: Anlagen 3 bis 7 - AG ab 60 1992 1995 2003 Dateigrösse: 47 KBAnlagen 3 bis 7 - AG ab 60 1992 1995 2003 47 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
10.2Information zum Tarifwechsel am 01.08.2005 im Geltungsbereich des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes IV/2005/05102 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 19 KBBeschlusstext 19 KB
10.3Kalkulation des Sanierungsaufwandes der Grundschulen Auenschule und Rosengarten    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
10.4Mitteilung Frau Bürgermeisterin Szabados zur Expertenkommission Torgauer Urnen    
10.5Mitteilung Herr Doege zur Wahl am 18. September 2005    
10.6Mitteilung Herr Dr. Marquardt zum Stand der Herrichtung des Großsiedehauses im Denkmalensemble Saline-Halbinsel    
11Anträge auf Akteneinsicht    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2005   
3Vorlagen   
3.1Zustimmung zur Herauslsöung eines kommunalen Grundstücks aus dem Betriebsvermögen des EigenBetrieb Z   
3.2FB 66-B-6a/ 2005 - Rückbau der alten Berliner Brücke, Abbrucharbeiten   
4Wiedervorlage   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
6Anfragen von Stadträten   
6.1Anfrage des Stadtrates Gernot Töpper - CDU - zum Abschluss der Verfahren der Erzieherinnen des KITA-   
7Mündliche Anfragen von Stadträten   
8Mitteilungen   
9Anträge auf Akteneinsicht