Stadtrat 28.09.2005

Zeit: 14:05-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
 Beschluss:  
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Einwohnerfrage Herr Schönfeld zum Thema Kulturinsel     
Einwohnerfrage Herr Schmid zur Vorlage "Durchführung eines PPP für die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten"     
Einwohnerfrage Frau Kluge zur Wohngegend im westlichen Teil Halle-Neustadt     
Einwohnerfrage Frau Uhlig zur Streichung von 2. Mio. € im Bereich Jugendhilfe     
Einwohnerfrage Herr Julich zu Fördermitteln für freiwillige Leistungen     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2005     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 31.08.2005 gefassten Beschlüsse     
 Beschluss:  
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5Vorlagen     
 Beschluss:  
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5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003
Bitte alle Unterlagen mitbringen! 
IV/2005/05174   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 9  
5.2Wahl der/des neuen Beigeordneten des Geschäftsbereiches I - Zentraler Service IV/2005/05204   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.3Gutachten zur "Strategischen Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung der Stadt Halle"  IV/2005/05095 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Halle vom 26.01.2000 zur Bildung des Polizeibeirates  IV/2005/05013 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Neufassung der Vereinbarung über die bestehende Städtepartnerschaft zwischen Halle (Saale) und Linz  IV/2005/05133 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 17 "Ortsumgehung Reideburg"  IV/2005/05101 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.6.1Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Beschlussvorlage "Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 17 - Ortsumgehung Reideburg" (Vorlagen-Nr. IV/2005/05101) IV/2005/05263   
 Beschluss: zurückgezogen 
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5.7Bebauungsplan Nr. 140 Ortskern Dölau - Aufstellungsbeschluss  IV/2005/04984 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Feststellung Jahresabschluss 2004 der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH  IV/2005/05187 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Feststellung Jahresabschluss 2004 der GWG für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH  IV/2005/05100 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.10Feststellung Jahresabschluss 2004 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH  IV/2005/05078 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Feststellung Jahresabschluss 2004 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG  IV/2005/05117 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Feststellung Jahresabschluss 2004 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH  IV/2005/05118 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.13Feststellung Jahresabschluss 2004 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH  IV/2005/05119 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.14Feststellung Jahresabschluss 2004 der Bio-Zentrum Halle GmbH  IV/2005/05120 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.15Feststellung Jahresabschluss 2004 der "Akazienhof" gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Melanchthonplatz mbH  IV/2005/05106 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.16Feststellung Jahresabschluss 2004 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin  IV/2005/05104 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.17Feststellung Jahresabschluss 2004 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH  IV/2005/05111 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Wiedervorlage     
 Beschluss:  
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6.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zum Haushalt 2006  IV/2005/05041 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Aufstellung touristischer Hinweisschilder  IV/2005/05048 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
 Beschluss:  
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7.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Benennung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung  IV/2005/05217 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag des Stadtrates Heinz Maluch und der Stadträtin Brigitte Thieme - Die Grauen-Graue Panther - zur Seniorenpolitik der Stadt Halle (Saale)  IV/2005/05222 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Erweiterung der Vorgartensatzung  IV/2005/05221 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur nachhaltigen Energieversorgung städtischer Gebäude zu wettbewerbsfähigen Preisen  IV/2005/05219 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zum Energiesparen in Dienstgebäuden der Stadtverwaltung  IV/2005/05223 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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8.1Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif - Die Linkspartei. PDS - über die Einbürgerung von AusländerInnen in der Stadt Halle (Saale)  IV/2005/05195 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - bezüglich der Situation HERMES-Areal  IV/2005/05215 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage der CDU-Fraktion zum Ergebnis der zeitweiligen Öffnung der Kaiserslauterer Straße  IV/2005/05212 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.4Anfrage der Stadtratsfraktionen von CDU und NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zur zentralen Vorverkaufskasse  IV/2005/05220 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Arbeitsmarktpolitischen Programm, Stand 2005, der ARGE  IV/2005/05225 
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Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 58 KB Beantwortung 58 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 73 KB Beschlusstext 73 KB
8.6Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Stand der Umsetzung des Projektes "Klimaschutz macht Schule"  IV/2005/05226 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
9mündliche Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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9.1Anfrage Frau Weiß zum Gesellschaftsvertrag des städtischen KH Martha-Maria     
9.2Anfrage Frau Tannenberg zur Zerbster Straße     
9.3Anfrage Herr Koehn zur Organisation des Weihnachtsmarktes     
9.4Anfrage Frau Prof. Vent zur Absetzung der Beigeordnetenwahl     
9.5Anfrage Herr Heft zum Salzfest     
10Mitteilungen     
 Beschluss:  
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10.1Information des Projektsteuerers IPM an den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) "31. Quartalsbericht Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/ Hauptbahnhof"  IV/2005/05192 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11Anträge auf Akteneinsicht     
 Beschluss:  
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11.1Antrag auf Akteneinsicht der CDU-Fraktion - Unterlagen in Bezug auf Stellenausschreibungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2005    
3Vorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Durchführung eines Privat-Public-Partnership (PPP) für die Sanierung von Schulen und Kinder    
3.2.1Änderungsantrag der StadträtInnen Hendrik Lange, Dr. Petra Sitte, Dr. Erwin Bartsch, Erhard Preuk, E    
3.3Vergabebeschluss FB 37 08/2005 Los 1 bis 3: Lieferung von 2 Stück Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF    
3.4FB 66 - B - 18/2005    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der Stadträtin Isa Weiß - CDU - zu den Neubesetzungen der Stellen "Fachbereichsleiter Orga    
6.2Anfrage der CDU-Fraktion betreffend die Privatisierung der Straßenbeleuchtung    
6.3Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Grundstück Große    
7mündliche Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage Herr Godenrath zur Ausschreibung "Externe Begleitung und Evaluation der Jugenhilfe unter Sozialraumaspekten"    
7.2Anfrage Herr Misch zur BMA    
8Mitteilungen    
9Anträge auf Akteneinsicht