Stadtrat 24.10.2007

Zeit: 14:05-17:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Frau Regina Leyser zu Ordnungsbescheiden (Hund ohne Leine)     
Einwohnerfrage Herr Lars Wobisch zum Tagesordnungspunkt 5.5 Investitionsplanung nach Prioritäten für Kindertagesstätten- und Schulbauförderung 2007     
Einwohnerfrage Herr Stachel zum Tagesordnungspunkt 5.1 Konzept zum Abbau des Altdefizits     
Einwohnerfrage Herr Andreas Händler zum Abbau des Altdefizits     
Einwohnerfrage Frau Gabriele Koch zu Arbeitszeiten der Berufsfeuerwehr     
Einwohnerfrage Herr Manske über die Abrechnung der Betriebskosten bei der GWG     
Einwohnerfrage Frau Helga Löffke zum Neubau des Stadions     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2007     
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 19.09.2007 gefassten Beschlüsse     
5Vorlagen     
5.1Konzept zum Abbau des Altdefizites  IV/2007/06756   
 Beschluss: vertagt 
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5.2Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2007 im Verwaltungshaushalt für die VVV  IV/2007/06751 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Vereinbarung zu strategischen Zielen  IV/2007/06669 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - beschlossene Fassung Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage - beschlossene Fassung 23 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.4Eröffnungsbilanz 2006 Eigenbetrieb Kindertagesstätten  IV/2007/06685 
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Dokument anzeigen: Erläuterung Bilanz 2005 Stand 10. August.pdf Dateigrösse: 118 KB Erläuterung Bilanz 2005 Stand 10. August.pdf 118 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Investitionsplanung nach Prioritäten für die Kindertagesstätten- und Schulbauförderung 2007 - 2013 der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06391 
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 Beschluss: vertagt 
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5.6Programmkonzept und Kosten der Händel-Festspiele vom 05. bis zum 15. Juni 2008 in der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06623 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle  IV/2007/06586 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Feststellung Jahresabschluss 2006 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH  IV/2007/06680 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Vergabe von sieben Straßennamen und Änderung der Straßenführung von vier Straßen  IV/2007/06658 
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Dokument anzeigen: Biog-Burmeister Dateigrösse: 8 KB Biog-Burmeister 8 KB
Dokument anzeigen: Biog-Knoblauch-Fritsch Dateigrösse: 8 KB Biog-Knoblauch-Fritsch 8 KB
Dokument anzeigen: Biog-Schlüter Dateigrösse: 7 KB Biog-Schlüter 7 KB
Dokument anzeigen: B-Plan 70.1 Dateigrösse: 98 KB B-Plan 70.1 98 KB
Dokument anzeigen: Heide-Süd Dateigrösse: 174 KB Heide-Süd 174 KB
Dokument anzeigen: Krienitzweg Dateigrösse: 155 KB Krienitzweg 155 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Wahlbekanntmachung Beigeordnete/r für Ordnung, Sicherheit, Umwelt, Sport und Gesundheit  IV/2007/06764 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Wahl der/des Beigeordneten für Wirtschafts- und Arbeitsförderung  IV/2007/06687 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11.1gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE und der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität zum TOP 5.11 zur Vorlage IV/2007/06687- Wahl der/des Beigeordneten für Wirtschafts- und Arbeitsförderung IV/2007/06814   
 Beschluss: abgelehnt 
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5.11.2Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE und der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität zum TOP 5.11 zur Vorlage IV/2007/06687 - Wahl der /des Beigeordneten für Wirtschafts- und Arbeitsförderung IV/2007/06817   
 Beschluss: abgelehnt 
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6Wiedervorlage     
6.1Antrag des Stadtrates Milad El-Khalil, CDU, zur Verkehrsführung am Robert-Franz-Ring  IV/2007/06282 
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 Beschluss: verwiesen 
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6.1.1Änderungsantrag zum Antrag von Stadtrat El-Khalil vom 28.2.2007 zur Verkehrsführung am Robert-Franz-Ring  IV/2007/06636 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Hauptausschuss  IV/2007/06771 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der Fraktionen DIE LINKE., WIR.FÜR HALLE. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-MitBürger, CDU sowie NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE im Stadtrat Halle - zur Nutzung und Gestaltung des Marktplatzes in Halle (Saale)  IV/2007/06775 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zur Änderung der BV IV/2007/06463 Grundsatzbeschluss Ausbau/Umgestaltung des Steinweges zwischen Franckeplatz und Rannischem Platz  IV/2007/06769 
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Dokument anzeigen: modifizierter Antrag Dateigrösse: 12 KB modifizierter Antrag 12 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
7.4Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zur Änderung der BV IV/2007/06243 Grundsatzbeschluss Ausbau Delitzscher Straße zwischen Güterbahnhof und Büschdorf incl. der Straßenbahnstrecke (3. HA Halle-Neustadt-Riebeckplatz-Büschdorf)  IV/2007/06770 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KB Beschlusstext 13 KB
7.5Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - Prüfauftrag zur Gebührenfreiheit bei Straßenfesten  IV/2007/06779 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Zur Trinkwasserversorgung der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06668 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Anfrage SR 2001: III/2001/01257 Dateigrösse: 566 KB Anfrage SR 2001: III/2001/01257 566 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 15 KB Beschlusstext 15 KB
8.2Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Umsetzung des Beschlusses zur Radverkehrsförderung in der Stadt Halle (Saale) vom 28.03.2007  IV/2007/06773 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 16 KB Beschlusstext 16 KB
8.3Anfrage der CDU-Fraktion zum Projekt "Neustädter Gärten"  IV/2007/06767 
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 Beschluss: vertagt 
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8.4Anfrage der CDU-Fraktion zu den Mehrausgaben in 2008 als Betriebskostenzuschuss an die HAVAG  IV/2007/06768 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KB Beschlusstext 13 KB
8.5Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Arbeiten am Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8, ICE Neu- bzw. Ausbaustrecke Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin  IV/2007/06777 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
8.6Anfrage der CDU-Fraktion zum Wassersport bzw. -tourismus in Halle (Saale)  IV/2007/06776 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
8.7Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Vorbereitungen für den Bau des Saale-Seitenkanals Tornitz und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Hafen Halle (Saale)  IV/2007/06778 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
8.8Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zu Auswirkungen der Gebührenerhöhung für das Konservatorium "Georg Friedrich Händel" zum 1.1.2007  IV/2007/06772 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 16 KB Beschlusstext 16 KB
8.9Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zur Ausgliederung der Singschule  IV/2007/06774 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 12 KB Beschlusstext 12 KB
8.10Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGE - zum Stand und zur Vergabepraxis von HzE-Leistungen  IV/2007/06780 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 42 KB Beschlusstext 42 KB
8.11Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Umsetzung des Fachkonzeptes Kinder, Jugend und Familie  IV/2007/06782 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 25 KB Beschlusstext 25 KB
8.12Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Themenkomplex Abfallgebühren in der Stadt Halle  IV/2007/06781 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 24 KB Beschlusstext 24 KB
9mündliche Anfragen von Stadträten     
9.1Anfrage Frau Prof. Vent zu den Verkaufswagenstandplätzen des Marktes     
9.2Anfrage Herr Lange zur Errichtung des Fußgängerüberweges am Universitätsring in Richtung Harz-Mensa     
9.3Anfrage Frau Wolff zur Einführung der Beschlusskontrolle     
9.4Anfrage Frau Wolff zur Familienfreundlichkeit einiger Schulwege     
9.5Antrag Frau Dr. Bergner zur Dauerausstellung von Herrn Hirte     
9.6Anfrage Frau Dr. Bergner zur "Hochkultur"     
9.7Anfrage Frau Dr. Bergner zum Erwerb von nicht mehr benötigten Spielgeräten auf Spielplätzen     
9.8Anfrage Herr Weihrich zum Abriss des baufälligen Hauses in der Willy-Lohmann-Straße 1     
9.9Anfrage Herr Wolter zum Thema Veröffentlichung zum Bürgerhaushalt     
9.10Anfrage Herr Lange zur Herrichtung des restlichen Geländes am Neubau "Schnatterinchen"     
10Anregungen     
10.1Anregung Herr Schramm und Herr Prof. Dr. Schuh zum Thema Turntable-Days     
11Mitteilungen     
11.1Bericht über die Lage der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale)
Berichterstatter: Herr Dr. Fischer, Behindertenbeauftragter der Stadt Halle (Saale) 
IV/2007/06654 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 728 KB Beschlussvorlage 728 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
11.2Information des Projektsteuerers IPM an den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) "38. Quartalsbericht Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt bis Riebeckplatz/ Hauptbahnhof"  IV/2007/06755 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 15 KB Beschlusstext 15 KB
11.3Jahresrechnung 2006 und Haushaltsplan 2008 der Oelhafe-Zeysesche Stiftung  IV/2007/06762   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
11.4Jahresrechnung 2006 und Haushaltsplan 2008 der Wilhelm-Herbert-Marx-Stiftung  IV/2007/06763   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
11.5Information zum Stand der Erarbeitung zu einem Dachflächenkataster für Photovoltaikanlagen Vorlage : IV/2007/06605     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.6Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Heizungsoptimierung in kommunalen Gebäuden  IV/2007/06709 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 2 MB Beantwortung 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.7Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Umsetzung des beschlossenen Energiespar-Contracting-Modells in Halle (Saale)  IV/2007/06531 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Anträge auf Akteneinsicht     
12.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der CDU zu Verträgen zu Mieten und Pachten zwischen Halle und den freien Trägern     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2007    
3Vorlagen    
3.1Eissporthalle    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
7mündliche Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage Herr El-Khalil zur Ausschreibung Georg-Friedrich-Händel-Halle    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
9.1Mitteilung OB zur Teiloffensive bei der Stadtverwaltung    
9.2Mitteilung Herr Geier zum Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement    
9.3Mitteilung Herr Doege zum aktuellen Stand zur Müllverbrennungsanlage    
9.4Mitteilung Herr Dr. Marquardt zur Ausschreibung für den Titel "Kulturhauptstadt Europas"    
10Anträge auf Akteneinsicht