Stadtrat 21.11.2007

Zeit: 14:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfragen Herr Dr. Bernhardt, Frau Eichelbaum, Frau Lippmann, Frau Laske, Frau Krieg, Frau Steffens, Frau Dr. Konopka, Frau Hempel, Frau Wunsch zur Gefahrenabwehr in Halle Saale     
Einwohnerfrage Frau Kramer zum Abbau des Wohnungs Altdefizits     
Einwohnerfrage Herr Stachel über den Verkauf von Wohnungen der HWG     
Einwohnerfrage Herr Händler zum Verkauf städtischen Vermögens     
Einwohnerfrage Herr Händler zum Haushaltsplan 2012     
Einwohnerfrage Herr Händler zum Bau eines Radweges und die Demontierung des Thälmann-Denkmals     
Einwohnerfrage Herr Händler zur Schließung des Jugendclubes "Gimi"     
Einwohnerfrage Herr Händler zu unnötigen Baumaßnahmen (Gutjahrbrunnen)     
Einwohnerfrage Herr Lothar Philipps zur beabsichtigten Auflösung des ZGM     
Einwohnerfrage Herr Helmut Gobsch zu Punkt 11.6 "Heizungsoptimierung in kommunalen Gebäuden des Stadtrates (IV/2007/06709)     
Einwohnerfrage Herr Gobsch zu Kostenaufstellung für den Hydraulischen Abgleich     
Einwohnerfrage Herr Gobsch zur Ausschreibung des Projektes "Evaluation der Jugendhilfe unter Sozialraumaspekten ...     
Einwohnerfrage Herr Gobsch zur Hilfeplansofteware JUCON     
Einwohnerfrage Herr Aurich zum Neubau des Weges von der Prof.-Friedrich-Hoffmann-Straße zu den Franckeschen Stiftungen     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2007     
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 24.10.2007 gefassten Beschlüsse     
5Vorlagen     
5.1Konzept zum Abbau des Altdefizites  IV/2007/06756   
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.1.1Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Top 5.1 - Pos. 1 des Konzeptes zum Abbau des Altdefizites  IV/2007/06876 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.1.2Änderungsantrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Konzept Abbau des Altdefizites  IV/2007/06868 
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 Beschluss: abgelehnt 
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5.1.3Änderungsantrag des Stadtrates Frank Sänger, CDU, zur Vorlage IV/2007/06756 - Konzept zum Abbau des Altdefizits -  IV/2007/06867 
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 Beschluss: abgelehnt 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zu TOP 5.1 Konzept zum Abbau des Altdefizites (Vorlage-Nr.: IV/2007/06756)  IV/2007/06875 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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TOP 5.1.4.1 - Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 5.1 Konzept zum Abbau des Altdefizits - Position 5  IV/2007/06896 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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TOP 5.1.4.2 - Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 5.1. Konzept zum Abbau des Altdefizits – Position 5  IV/2007/06885 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.1.5Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder - WIR. FÜR HALLE. - zur Beschlussvorlage "Konzept zum Abbau des Altdefizites" (Vorlagen-Nummer: IV/2007/06756)  IV/2007/06874 
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 Beschluss: erledigt 
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5.2Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2008, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2006  IV/2007/06692 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2.1Änderungsantrag der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zum Konsolidierungskonzept der Stadt Halle/Saale- Registernummer V/44 Sozialraumorientierte Planung i.V. m Flexibilisierung/Controlling HZE  IV/2007/06889 
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 Beschluss: abgelehnt 
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5.3Vereinbarung zu strategischen Zielen  IV/2007/06669 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - beschlossene Fassung Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage - beschlossene Fassung 23 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.4Vereinigung der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle und der Kreissparkasse Merseburg-Querfurt  IV/2007/06813 
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Dokument anzeigen: Anteilserrechnung Dateigrösse: 29 KB Anteilserrechnung 29 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Vereinbarung Dateigrösse: 34 KB Entwurf Vereinbarung 34 KB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss KSK MQ 2006 Dateigrösse: 88 KB Jahresabschluss KSK MQ 2006 88 KB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss SSKSK Halle 2006 Dateigrösse: 104 KB Jahresabschluss SSKSK Halle 2006 104 KB
Dokument anzeigen: Satzung Saalesparkasse Dateigrösse: 21 KB Satzung Saalesparkasse 21 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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5.5Finanzielle Mittel der HAVAG für das Jahr 2008 und Verteilung der Regionalisierungsmittel des Landes gemäß § 8 ÖPNV-Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt  IV/2007/06730 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Entsendung von Frau Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados in das Kuratorium der Franckeschen Stiftungen  IV/2007/06810 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) vom 21.11.2007  IV/2007/06650 
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Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung Dateigrösse: 246 KB Straßenreinigungssatzung 246 KB
Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung Stand 13.08.2007 Dateigrösse: 245 KB Straßenreinigungssatzung Stand 13.08.2007 245 KB
Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung Stand 16.10.2007 Dateigrösse: 241 KB Straßenreinigungssatzung Stand 16.10.2007 241 KB
Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung Stand 21.08.2007 Dateigrösse: 240 KB Straßenreinigungssatzung Stand 21.08.2007 240 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 21.11.2007  IV/2007/06649 
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Dokument anzeigen: Straßenreinigungsgebührensatzung Dateigrösse: 84 KB Straßenreinigungsgebührensatzung 84 KB
Dokument anzeigen: Straßenreinigungsgebührensatzung Stand 13.08.2007 Dateigrösse: 87 KB Straßenreinigungsgebührensatzung Stand 13.08.2007 87 KB
Dokument anzeigen: Straßenreinigungsgebührensatzung Stand 21.08.2007 Dateigrösse: 75 KB Straßenreinigungsgebührensatzung Stand 21.08.2007 75 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Erste Änderung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art in der Fassung vom 18.07.2007  IV/2007/06766 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Ausgliederung der Singschule aus dem Konservatorium "Georg Friedrich Händel" und Überführung in die Trägerschaft der Jugendwerkstatt Frohe Zukunft e.V.  IV/2007/06659 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1a Dateigrösse: 12 KB Anlage 1a 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 9 KB Anlage 2 9 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 50 KB Anlage 3 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 15 KB Anlage 4 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 11 KB Anlage 5 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 21 KB Anlage 6 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.11Investitionsplanung nach Prioritäten für die Kindertagesstätten- und Schulbauförderung 2007 - 2013 der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06391 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.11.1Änderungsantrag zur Vorlage - Investitionen nach Prioritäten für die Kindertagesstätten - und Schulbauförderung 2007 - 2013 der Stadt Halle (Saale) Vorl.-Nr.: IV/2007/06391  IV/2007/06800 
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 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.12Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008  IV/2007/06725 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 362 KB Beschlussvorlage 362 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.13Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2007 im Verwaltungshaushalt für die Hilfen zur Erziehung  IV/2007/06815 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.14Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06450 
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Dokument anzeigen: Gefahrenabwehrverordnung Stand 25.09.07 Dateigrösse: 44 KB Gefahrenabwehrverordnung Stand 25.09.07 44 KB
Dokument anzeigen: Gefahrenabwehrverordung Stand 12.10.07 Dateigrösse: 44 KB Gefahrenabwehrverordung Stand 12.10.07 44 KB
Dokument anzeigen: Kurzfassung Dateigrösse: 8 KB Kurzfassung 8 KB
Dokument anzeigen: Merkblatt "ruhestörender Lärm" Dateigrösse: 25 KB Merkblatt "ruhestörender Lärm" 25 KB
Dokument anzeigen: Synopse Stand 25.09.07 Dateigrösse: 86 KB Synopse Stand 25.09.07 86 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 12 KB Beschlusstext 12 KB
5.14.1Änderungsantrag des Stadtrates Hans-Jürgen Schiller - DIE LINKE. - zur Beschlussvorlage "Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nr.: IV/2007/06450)  IV/2007/06846 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.14.2Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage "Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nummer: IV/2007/06450)  IV/2007/06877 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.14.3Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich - Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger - zur Beschlussvorlage "Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale) (Vorlagen-Nr.: IV/2007/06450)  IV/2007/06847 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.15Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Wochenmärkte und der Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte und andere Sonderveranstaltungen der Stadt Halle (Saale) (Marktgebührensatzung)  IV/2007/06731 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Begründung Marktgebührensatzung Dateigrösse: 9 KB Begründung Marktgebührensatzung 9 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung Vorgehensweise Vorlage Dateigrösse: 15 KB Gebührensatzung Vorgehensweise Vorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Kurzfassung Dateigrösse: 5 KB Kurzfassung 5 KB
Dokument anzeigen: Marktgebührensatzung Dateigrösse: 30 KB Marktgebührensatzung 30 KB
Dokument anzeigen: Marktgebührensatzung 25.02.08 Dateigrösse: 34 KB Marktgebührensatzung 25.02.08 34 KB
Dokument anzeigen: Marktgebührensatzung Stand 05.10.2007 Dateigrösse: 32 KB Marktgebührensatzung Stand 05.10.2007 32 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.16Widmung der Thüringer Straße  IV/2007/06670 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.17Widmung der Straßen Am Ellernbusch und Moosbeerweg  IV/2007/06671 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.18Widmung der Straßen Himbeerweg und Stachelbeerweg  IV/2007/06672 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.19Widmung der Edmund-von-Lippmann-Straße  IV/2007/06673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.20Widmung des Gehweges zwischen Edmund-von-Lippmann-Straße und Raffineriestraße  IV/2007/06674 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.21Widmung der Heinrich-Franck-Straße  IV/2007/06675 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.22Widmung der Ernst-Wolfgang-Hübner-Straße  IV/2007/06676 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.23Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2008  IV/2007/06749 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Gewinn- und Verlustrechnung Dateigrösse: 36 KB Anlage 1 Gewinn- und Verlustrechnung 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bilanz Dateigrösse: 32 KB Anlage 2 Bilanz 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Finanzplan Dateigrösse: 33 KB Anlage 3 Finanzplan 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Haushaltsrelevante Positionen Dateigrösse: 26 KB Anlage 4 Haushaltsrelevante Positionen 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Leistungsdaten Dateigrösse: 166 KB Anlage 5 Leistungsdaten 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Personal-Investitionen-Instandhaltung Dateigrösse: 5 MB Anlage 6 Personal-Investitionen-Instandhaltung 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Stellenplan zum WiPlan 2008 Dateigrösse: 22 KB Anlage 7 Stellenplan zum WiPlan 2008 22 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.24Feststellung Jahresabschluss 2006 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH  IV/2007/06787 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2006 Dateigrösse: 680 KB Jahresabschluss 2006 680 KB
Dokument anzeigen: Konzernabschluss 2006 Dateigrösse: 2 MB Konzernabschluss 2006 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
5.25Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Stadt Halle (Saale) für den Stadt-Umland-Verband Halle  IV/2007/06820 
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 Beschluss: zugestimmt 
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6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - Umbesetzung eines Ausschusses  IV/2007/06843 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Umsetzung eines Antrages  IV/2007/06842 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Evaluation der Jugendhilfe  IV/2007/06839 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - Änderung des Fachkonzeptes des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie  IV/2007/06844 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Ausgliederung der Horte aus dem EB Kita  IV/2007/06845 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: vertagt 
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7.6Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zum Konzept für Großveranstaltungen  IV/2007/06841 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.7Antrag der Stadträtin Prof. Dorothea Vent – MitBürger – zum Wochenmarkt auf dem Marktplatz  IV/2007/06834 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.8Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Einrichtung einer Stabsstelle „Energie"  IV/2007/06831 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 12 KB Beschlusstext 12 KB
7.9Antrag der Stadträte Johannes Krause - SPD - und Frank Sänger - CDU - zur künftigen Nutzung des Stadthaus Halle, Am Marktplatz 2/Schmeerstr. 1  IV/2007/06832 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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8Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Umsetzung des beschlossenen Energiespar-Contracting-Modells in Halle (Saale)  IV/2007/06531 
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8.2Anfrage der CDU-Fraktion zum Projekt "Neustädter Gärten"  IV/2007/06767 
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8.3Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Arbeiten am Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8, ICE Neu- bzw. Ausbaustrecke Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin  IV/2007/06777 
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8.4Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Vorbereitungen für den Bau des Saale-Seitenkanals Tornitz und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Hafen Halle (Saale)  IV/2007/06778 
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8.5Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU, zur Ausgliederung der Singschule  IV/2007/06774 
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8.6Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU, zur Vorlage IV/2007/06391: Investitionsplanung nach Prioritäten für die Kindertagesstätten und Schulbauförderung 2007-2013 der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06830 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7Anfrage des Stadtrates Joachim Geuther - CDU - zur finanziellen Bilanz der Parkraumbewirtschaftung in Halle (Saale)  IV/2007/06824 
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 Beschluss: vertagt 
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8.8Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zum öffentlichen Personennahverkehr Stadt Halle-Umland  IV/2007/06835 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.9Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Verkehrsentwicklung Riebeckplatz - Europastraße  IV/2007/06829 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.10Anfrage der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität - zum Busfahrertreffen 2007  IV/2007/06833 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.11Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Thema Galerien  IV/2007/06836 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.12Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - Finanzierung des Straßenfestes Südpark  IV/2007/06838 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.13Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Thema Evaluation der Jugendhilfe  IV/2007/06840 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9mündliche Anfragen von Stadträten     
9.1Anfrage Herr Weihrich zum Energiebericht des ZGM vom August 2007     
9.2Anfrage Frau Wolff zum Zuparken des Fußgänger- und Fahrradweges in der Ludwig-Wucherer-Straße     
10Anregungen     
11Mitteilungen     
11.1Gesundheitliche Situation älterer Menschen in Erfurt, Halle und Leipzig  IV/2007/06732 
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Dokument anzeigen: Gesundheitliche Situation älterer Menschen in Erfurt, Halle und Leipzig Dateigrösse: 3 MB Gesundheitliche Situation älterer Menschen in Erfurt, Halle und Leipzig 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.2Mitteilung OB zur Feierstunde zum 60. Todestages von Dr. Richard Robert Rive im Stadtarchiv     
11.3Mitteilung OB zum Ersatzneubau der Robert-Koch-Schwimmhalle     
12Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2007    
3Vorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Vergabebeschluss FB 37 04/2007 Los 1 bis 6: Lieferung von 5 Stück Rettungswagen (RTW) nach EN 1789: 2007    
3.3Steuerliche Angelegenheiten    
3.4Nachtrag zum Sanierungsbetreuungsvertrag mit der DSK für das Sanierungsgebiet "Historischer Altstadtkern"    
3.5Änderungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss Restrukturierung und Neuausrichtung ZGM Vorlage: IV/2007/06579    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zum Engagement der Stadt Halle (Saale) in der Mitteldeutschen Flughafen AG und der Flughafen Leipzig-Halle GmbH    
6.2Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Stand des Solbad Wittekind    
7mündliche Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage Herr Dr. Bartsch zur Geschäftsvereinbarung der Oper Halle und der Staatskapelle und zur Spielplanabstimmung    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
9.1Gutachten zum verzögerten Rückkauf von 10% der Anteile an der EVH GmbH    
10Anträge auf Akteneinsicht