Hauptausschuss 19.08.2009

Zeit: 16:03-19:17 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
Bestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin V/2009/08135 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.1Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept V/2009/08103 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Nachtrag 2009 Dateigrösse: 1 MBEntwurf Nachtrag 2009 1 MB
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.1.1Die Mitglieder des Hauptausschusses baten um Mittelabflusslisten, um über die bisher erzielten Einsparungen infolge der jetzigen Haushaltssperre informiert zu sein.    
5.1.2Die Mitglieder des Hauptausschusses hinterfragten die Sachverständigenkosten und baten um eine Untersetzung. Des Weiteren konnten sie der Kürzung im Bereich Sachausstattung Schulen nicht zustimmen.    
5.1.3Herr Bönisch fragte, wie viele der geplanten Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2009 bereits begonnen wurden inklusive der bisherigen Ausgaben und nach der Höhe der beabsichtigten Einsparung im Bereich der Straßenunterhaltung.    
5.1.4Die Mitglieder des Hauptausschusses machten deutlich, dass eine Untersetzung der einzelnen Positionen unerlässlich sei, um eine Entscheidung treffen und den Nachtragshaushalt politisch verantworten zu können.    
5.2Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Verwendung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählten Einrichtungen; hier: Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung des Verbundes Oper Halle/Staatskapelle Halle IV/2009/08029 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.3Zwischenabschluss zum 31.12.2008 Kulturinsel Halle IV/2009/08050 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Kopfbogen Prüfbericht nt (3) Dateigrösse: 5 KBKopfbogen Prüfbericht nt (3) 5 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht RPA_Ki Dateigrösse: 17 KBPrüfbericht RPA_Ki 17 KB
Dokument anzeigen: JA31 12 08EB KI (2) Dateigrösse: 37 KBJA31 12 08EB KI (2) 37 KB
Dokument anzeigen: Kulturinsel JA 2008 KF Dateigrösse: 2 MBKulturinsel JA 2008 KF 2 MB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.4Zwischenabschluss zum 31.12.2008 für den Zeitraum vom 01. August bis 31. Dezember 2008 für das Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater IV/2009/08052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: JA31 12 08TT_BMA Dateigrösse: 37 KBJA31 12 08TT_BMA 37 KB
Dokument anzeigen: Kopfbogen Rumpfwirtschaftsjahr 08x Dateigrösse: 41 KBKopfbogen Rumpfwirtschaftsjahr 08x 41 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht Rumpfwirtschaftsjahr Dez  08 _2_x Dateigrösse: 31 KBPrüfbericht Rumpfwirtschaftsjahr Dez 08 _2_x 31 KB
Dokument anzeigen: Thalia Theater JA 2008 KF Dateigrösse: 2 MBThalia Theater JA 2008 KF 2 MB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
8.2Mitteilung OB zum Stand des Gesetzesentwurfes zum Finanzausgleichsgesetz (FAG)    
8.3Mitteilung OB zum Neubau Kurt-Wabbel-Stadion    
8.4Mitteilung OB zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße    
8.5Mitteilung OB zur Genehmigung Änderung Hauptsatzung    
8.6Mitteilung OB zur Umbenennung eines Teilabschnittes der Straße "An der Petruskirche"    
8.7Im Zusammenhang der Mitteilung von Frau Oberbürgermeisterin Szabados zur Umbenennung eines Teilabschnittes der Straße "An der Petruskirche" regte Frau Dr. Bergner an, bei einer angedachten Straßenumbenennung zukünftig im Vorfeld mit den Anwohnern darüber zu sprechen.    
8.8Mitteilung OB zum neuen Logo der Stadt Halle    
8.9Mitteilung OB zur Namensgebung der Skaterbahn in Halle-Neustadt    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Wolter zum Stand AWO-Projekt ARBAK-Jugend    
9.2Anfrage Frau Ute Haupt zum Stand der Erarbeitung der neuen Richtlinie für die Kosten der Unterkunft (KdU)    
10Anregungen    
10.1Anregung Herr Bönisch zur Einbeziehung der Ausschussvorsitzenden für die Tagesordnung der ersten Ausschusssitzung nach der Kommunalwahl    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
3.1Ehrung   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Fördermitteln für den Stadtsportbund für die "Mini Olympics" entsprechend seiner Anfrage in der Stadtratssitzung am 27.05.09   
7.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Kommunal-Kombi   
7.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Fördermittelvergabe der Saalesparkasse an Sportvereine des Saalekreises und der Stadt Halle   
7.4Anfrage Herr Wolter zur Stelle des Referenten des Dezernates III   
8Anregungen