Hauptausschuss 16.06.2010

Zeit: 16:06-17:25 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 19. Mai 2010
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)			V/2009/08278		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)			V/2009/08279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft			V/2010/08752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB anlage_I_vereinbarung_anlage 8 KB anlage_II_1_leistungsvertrag 49 KB anlage_II_2_personalüberleitung 16 KB anlage_II_3_mietvertrag 23 KB anlage_II_4_depositalvertrag 12 KB anlage_II_uebernahmevertrag 14 KB anlage_I_vereibarung 47 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept 13 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept_anlage 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_kosten Korr MV beginn 01 08 2010 226 KB antwort_fragen_wolff_ka_140410 34 KB antwort_grundsatz_LINKE_070610 25 KB ENTWURFKoopvertragStadt Halle_HSM_080610 30 KB investplanung_ausstellungsbereich_200410 14 KB personalstruktur_salinemuseum 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_lageplan 784 KB Inventarliste Salinemuseum 2010 49 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft" (Vorlagen-Nummer: V/2010/08752)			V/2010/08832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3.2	Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft, V/2010/08752			V/2010/09002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.4	Einführung der papierlosen Ratsarbeit			V/2010/08822		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Anlage_Einführung der papeirlosen Ratsarbeit 36 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 3
5.4.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der 'papierlosen' Stadtratsarbeit			V/2009/08342		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Ursprungsantrag 48 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.4.2	Änderungsantrag vom Stadtrat Bernhard Bönisch (CDU) zum Antrag "Einführung der papierlosen Ratsarbeit", V/2010/08822			V/2010/09010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 8
5.4.3	Bitte um Prüfung durch Herrn Weihrich, ob eine Reduzierung der Kosten für den UMTS-Zugang in Höhe von 1.700 € möglich ist und wie viele der Verwaltungsmitarbeiter einen solchen UMTS-Zugang benötigen.
5.4.4	Bitte um Prüfung durch Herrn Bönisch, ob die zur Verfügungstellung von Laptop einschl. UMTS-Anschluss einen geldwerten Vorteile in Bezug auf Steuerzahlungen nach sich zieht.
5.5	Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) mit dem Schwerpunkt "Zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit"			V/2010/08904		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Austauschblätter zur Stellungnahme 31 KB Ergänzungsblatt Kurzfassung des Berichtes sowie der Stellungnahme 8 KB Stellungnahme der Verwaltung Stand 05 05 2010 101 KB Prüfbericht LRH Fraktionsarbeit vom 28.09.2009 5 MB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 08.12.2009 über die überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit von PPP-Projekten"			V/2010/08871		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Stellungnahme der Verwaltung-12-55-Stadtrat-2003 345 KB Prüfbericht LRH PPP vom 08.12.2009 3 MB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.7	Mitteilung über die Prüfung der öffentlichen Förderung des Eine-Welt-Haus e.V. sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zuwendungsempfängers gemäß § 91 Abs. 2 LHO			V/2010/08816		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Austauschblatt S. 6 zur Stellungnahme der Verwaltung vom 02.09 9 KB Stellungnahme der Verwaltung vom 02.09.2010 36 KB Zusammenfassung Feststellungen LRH - Stellungnahme Amt 50 14 KB Darstellung Forderung EWH 28 KB Forderung gegenüber dem EWH 426 KB MITTEILUNG LRH vom 02.03.2010 4 MB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Eingemeindung nach Halle			V/2010/08630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)			V/2010/08668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.2	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle (Vorlagen-Nummer: V/2010/08630)			V/2010/08670		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.3	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)			V/2010/08735		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit			V/2010/08803		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB Urspungsantrag 29 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 12 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Enthaltungen: 4
6.2.1	Bitte von Herrn Bönisch, den zu erwartenden Aufwand und Nutzen zur Umsetzung des Antrages darzustellen
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
7.1	Anfrage des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zum Kopierbudget des Rechnungsprüfungsausschusses			V/2010/08926		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
8	Mitteilungen
8.1	Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
8.2	Information zur Erstellung von Sponsoringberichten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
8.3	Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum 3. Lions Benefizlauf am 18.06.2010
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1	Anfrage Herr Lange zur Mitteilung TOP 8.1 Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Maßnahme kommunales Bildungszentrum
9.2	Anfrage Herr Lange zur Mitteilung TOP 8.1 Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Abrechnungsmodalitäten bei Maßnahmen mit vorgesehenen Bauzeiten bis 2011
9.3	Anfrage Herr Weihrich zum Neubau einer Dickstoffversatzanlage in Angersdorf
9.4	Anfrage Herr Bönisch zur verspäteteten Versendung von Ausschussunterlagen
9.5	Anfrage Herr Bönisch zur Äußeren Leipziger Straße
9.6	Anfrage Herr Bönisch zum Stand Sanierung Stadion Halle-Neustadt
9.7	Anfrage Herr Bönisch zur Anschaffung von weiteren Attrappen von Radarfallen
9.8	Anfrage Herr Wolter zur Übertragung der Bäder und zum katastrophalen Zustand des Nordbades
9.9	Anfrage Herr Wolter zur schriftlichen Anfrage von Frau Wolff in der letzten Stadtratssitzung am 26.05.2010 zur Tätigkeit der Referentin für europäische und internationale Beziehungen
9.10	Anfrage Herr Lange zum Stand Umsetzung Beseitigung Mängel am Cliquentreff "Schnatterinchen"
9.11	Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Sachstand Auslastung/Vermarktung kleines Thalia Theater entsprechend der Anfrage seiner Fraktion aus dem Hauptausschuss April 2010
9.12	Anfrage Herr Kley zu Sanierungsarbeiten in der Nikolaistraße
9.13	Anfrge Herr Krause zum Sachstand Gründung Hauptamt
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 19. Mai 2010
3	Beschlussvorlagen
3.1	Änderung eines Kaufvertrages
3.2	Personalangelegenheit
3.2.1	Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Personalangelegenheit (V/2010/08983)
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1	Anfrage Herr Wolter zum Mediationsverfahren Verwaltungsspitze
8	Anregungen