_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 12.08.2010

Zeit: 17:05-19:41 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung     
5Beschlussvorlagen     
5.1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)  V/2009/08278 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KB Beschlussvorlage 77 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 Dateigrösse: 35 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)  V/2009/08279 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KB Beschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung Dateigrösse: 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4  
5.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung  V/2010/09097 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsversion Dateigrösse: 893 KB Ursprungsversion 893 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur umweltverträglichen Beschaffung von Reinigungsmitteln  V/2010/08800 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: nicht zuständig 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilungen Analyse Jugendfeuerwehr     
8.2Mitteilungen Problematik Freilufttrinker     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen