Hauptausschuss 23.03.2011

Zeit: 16:06-18:37 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2011     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 16.02.2011 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Wahl der/des Beigeordneten für Planen und Bauen  V/2011/09577 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Stellenausschreibung Beigeordneter Dez  II Dateigrösse: 8 KB Stellenausschreibung Beigeordneter Dez II 8 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.2Benennung der Vertreter/ Stellvertreter der Stadt Halle (Saale) in die Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"  V/2011/09582 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.3Besetzung des Beirates der Stadion Halle Betriebs GmbH  V/2011/09587 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.4Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12  V/2010/09214 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 803 KB Beschlussvorlage 803 KB
Dokument anzeigen: Info zur Vorlage SEPL Dateigrösse: 1 MB Info zur Vorlage SEPL 1 MB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.5Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII  V/2011/09588 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09525 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.2Antrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE.) zum Konzept zur Gestaltung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule  V/2010/09228 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen:  Ursprungsvorlage Dateigrösse: 18 KB Ursprungsvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der städtischen Förderung von Projektfördermitteln und Kommunal-Kombi-Lohn durch das Rechnungsprüfungsamt  V/2010/09364 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Stand Umsetzung Konjunkturpaket II     
8.2Mitteilung OB zur Hauptausschusssitzung am 21.09.2011     
8.3Mitteilung OB zum Bürgerforum am 12.03.2011     
8.4Mitteilung OB zur Ausschreibung Weihnachts- und Wintermarkt 2011     
8.5Mitteilung OB zur Städtepartnerschaft mit der chinesischen Partnerstadt Jiaxing     
8.6Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zu Antragstellungen von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Sprung zur Wahl des Beigeordneten für Planen und Bauen     
9.2Anfrage Herr Bartl zum Domplatz-Brunnen     
9.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Änderungen und Auswirkungen zum Abrechnungsverfahren zur Bemessung der Kosten der Unterkunft     
9.4Anfrage Herr Lange zur Gestaltung des Weges von der Kastanienallee zum Passendorfer Schlösschen     
9.5Anfrage Herr Wolter nach einer Regelung zur Anwesenheit von Beigeordneten in Ausschusssitzungen     
9.6Anfrage Herr Wolter zum Sachstand hinsichtlich der Prüfung zur Errichtung einer Speedskateanlage     
9.7Anfrage Herr Weihrich zur Stellungnahme der Verwaltung zum Widerspruch des Landesverwaltungsamtes zur Umwandlung des EB KITA     
9.8Anfrage Herr Weihrich zum Schreiben der REWE-Markt GmbH     
9.9Anfrage Herr Weihrich zum Bericht Hochwasser 2011     
9.10Anfrage Herr Weihrich zu Spielplätzen auf der Peißnitz     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2011    
3Beschlussvorlagen    
3.1Personalangelegenheit    
3.2Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark    
3.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Oliver Paulsen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark" (Vorlagen-Nr.: V/2010/09258)    
3.2.2Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark" (V/2010/09258)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung OB zum Mitwirkungsverbot entsprechend des § 31 GO LSA    
6.2Mitteilung OB zum Stand der Wahl des Beigeordneten für Planen und Bauen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1Anfrage Herr Wolter zum Mitwirkungsverbot von Stadtratsmitgliedern in Fachausschüssen    
8Anregungen