Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.03.2011

Zeit: 16:30-18:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12  V/2010/09214 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 803 KB Beschlussvorlage 803 KB
Dokument anzeigen: Info zur Vorlage SEPL Dateigrösse: 1 MB Info zur Vorlage SEPL 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
5.2Satzungsaufhebung EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement V/2011/09431   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.3Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII  V/2011/09588 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II undSGB XII" (V/2011/09588)  V/2011/09638 
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 Beschluss: beraten 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes  V/2011/09508 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Johannes Krause (SPD-Fraktion) zum Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes(V/2011/09508)  V/2011/09637 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09448 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
9mündliche Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55
1Feststellung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011    
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011    
3Beschlussvorlagen    
3.1Verkauf eines kommunalen Grundstückes    
3.2Antrag auf unbefristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7mündliche Anfragen    
8Anregungen