Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.03.2011

Zeit: 16:30-18:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12 V/2010/09214 
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Dokument anzeigen: Info zur Vorlage SEPL Dateigrösse: 1 MBInfo zur Vorlage SEPL 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
5.2Satzungsaufhebung EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagementV/2011/09431   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.3Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII V/2011/09588 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II undSGB XII" (V/2011/09588) V/2011/09638 
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 Beschluss: beraten 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes V/2011/09508 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Johannes Krause (SPD-Fraktion) zum Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes(V/2011/09508) V/2011/09637 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) V/2011/09448 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9mündliche Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011   
3Beschlussvorlagen   
3.1Verkauf eines kommunalen Grundstückes   
3.2Antrag auf unbefristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7mündliche Anfragen   
8Anregungen