_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 06.12.2012

Zeit: 17:00-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2012     
 Beschluss: vertagt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 15.11.2012 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Gestaltungs- und Baubeschluss zum Bau eines Radweges in der Kröllwitzer Straße  V/2012/11215 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 62 KB Beschlussvorlage 62 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 12 KB Anlage 4 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage  2.2 Dateigrösse: 264 KB Anlage 2.2 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage  2.3 Dateigrösse: 241 KB Anlage 2.3 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 333 KB Anlage 1 333 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.0 Dateigrösse: 418 KB Anlage 2.0 418 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1 Dateigrösse: 390 KB Anlage 2.1 390 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 193 KB Anlage 3 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 107 KB Anlage 5 107 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Gestaltungs- und Baubeschluss zum Bau eines Radweges in der Kröllwitzer Straße" (Vorlagen-Nr. V/2012/11215)  V/2012/11307 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum zeitlich optimierten Ersatz von Notebooks in der Stadtverwaltung  V/2012/11087 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 02.10.2012 Dateigrösse: 24 KB 1. Version des Antrages, Stand 02.10.2012 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Vergabebericht 2011  V/2012/11255 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Deckblatt_Inhaltsverz Dateigrösse: 131 KB Deckblatt_Inhaltsverz 131 KB
Dokument anzeigen: Vergabebericht11_Gesamtdokument Dateigrösse: 529 KB Vergabebericht11_Gesamtdokument 529 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2012    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: Amt 66-L-09/2012: Wartung und Instandhaltung des Verkehrsrechners    
3.2Vergabebeschluss: Amt 66-L-10/2012: Verkehrslage Halle, Wartung und Betriebssicherung des Systems der Strategiedetektoren    
3.3Vergabebeschluss: Amt 11-L-02a/2012 Los 1 + 2: Durchführung von Workshops und Coachings im Rahmen der Entwicklung des Kompetenzmanagementsystems und Beratung bei der Entwicklung und Implementierung eines Kompetenzmanagementsystems    
3.4Vergabebeschluss: Amt 450-L-09/2012: Ausstellungsbau-Tischlerarbeiten zur Dauerausstellung Stadtgeschichte    
3.5Elektroenergielieferung für städtische Gebäude    
3.6Förderung von Investitionen zur Teilsanierung und den Um- und Ausbau der Liegenschaft Volkspark Halle - Teilmaßnahme 2. Bauabschnitt Haupthaus -    
3.7Förderung von Investitionen zur Teilsanierung und den Um- und Ausbau der Liegenschaft Volkspark Halle - Teilmaßnahme Kindertagesstätte -    
3.8Vergabe von Städtebaufördermitteln zur Sicherung des Gebäudes Wielandstraße 17 - Stadteingang Paracelsusstraße    
3.9Vergabebeschluss: Amt 37-L-51/2012: Lieferung einer mobilen Patientendatenerfassung für den Rettungsdienst der Stadt Halle (Saale) und den nördlichen Saalekreis    
3.10Vergabebeschluss: Amt 50-L-05/2012: Bereitstellung und Betrieb von 60 Plätzen für Personen nach dem    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen