_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 24.09.2015

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge des Gimritzer Dammes und der Halle-Saale-Schleife  VI/2015/00735 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 83 KB Lebenslauf Vorlage 83 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 371 KB Beschlussvorlage 371 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für PA 08.09.2015 Dateigrösse: 371 KB Dringlichkeitsvorlage für PA 08.09.2015 371 KB
Dokument anzeigen: alt_Anlage 1 Planunterlagen Dateigrösse: 24 MB alt_Anlage 1 Planunterlagen 24 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Planunterlagen Dateigrösse: 26 MB Anlage 1 Planunterlagen 26 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlage Dateigrösse: 429 KB Anlage 2 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlage 429 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familiengerechte Verkehrsplanung und Gestaltung Dateigrösse: 211 KB Anlage 3 Familiengerechte Verkehrsplanung und Gestaltung 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 167 KB Anlage 4 Stellungnahme des Radverkehrsbeauftragten 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Folgekostenanalyse Dateigrösse: 210 KB Anlage 5 Folgekostenanalyse 210 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.2Einziehung von Verkehrsflächen am Steg (westlicher Bereich)  VI/2015/00939 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 24 KB Lebenslauf Vorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 250 KB Lageplan 250 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.3Einziehung von Parkplätzen an der Karlsruher Allee, nördlich der Einmündung Willi-Bredel-Straße  VI/2015/01065 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 24 KB Lebenslauf Vorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage 97 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 153 KB Lageplan 153 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.4Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung an der Schleusenbrücke (BR 016-019)  VI/2015/00891 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 24 KB Lebenslauf Vorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 313 KB Beschlussvorlage 313 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 923 KB Anlage 1 Übersichtskarte 923 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Maßnahmeübersichtsplan Teil 1 Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Maßnahmeübersichtsplan Teil 1 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Maßnahmeübersichtsplan Teil 2 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Maßnahmeübersichtsplan Teil 2 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.5Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 164) an der
Gimritzer Gutsbrücke (BR 050) 
VI/2015/00973 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage 328 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 881 KB Anlage 1 Übersichtskarte 881 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bauwerksplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Bauwerksplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen Dateigrösse: 320 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 320 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.6Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016  VI/2015/01025 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 33 KB Lebenslauf Vorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 Dateigrösse: 200 KB Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 Dateigrösse: 165 KB Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan Dateigrösse: 352 KB Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete Dateigrösse: 12 MB Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.7Förderung der Gebäudesicherung des Stadtbades, Schimmelstraße 1  VI/2015/01128 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 84 KB Lebenslauf Vorlage 84 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 355 KB Anlage 1 Lageplan 355 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
5.8Vergabe von Städtebaufördermitteln zur Sicherung des Gebäudes der Turnhalle der ehemaligen Steintorschule, Große Steinstraße 60  VI/2015/01137 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage 101 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 2 MB Lageplan 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
5.9Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“, Förderfestlegung für die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme der Objekte Kleine Märkerstraße 5/6 (Haus B, C und D)  VI/2015/01072 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage 161 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für Planungsausschuss 08.09.2015 Dateigrösse: 161 KB Dringlichkeitsvorlage für Planungsausschuss 08.09.2015 161 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 6 MB Anlage 1 Lageplan 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Ermittlung der pauschalen Zuschussbeiträge Dateigrösse: 13 KB Anlage 2 Ermittlung der pauschalen Zuschussbeiträge 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 109 KB Beschlusstext 109 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
3.1Vergabebeschluss: FB 37.1-L-03/2015 Los 1 bis Los 6: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr oder in anderen Ersatz- und Zwangsm    
3.2Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-11/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 266, Straße "Riveufer" - Planungsleistungen    
3.3Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-12/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 178, Fritz-Kießling-Straße/ Wilhelm-Grothe-Straße - Planungsleistungen    
3.4Vergabebeschluss: FB 66-p_HW-13/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 260, Elsterstraße - Planungsleistungen    
3.5Vergabebeschluss: FB 66-B-18/ 2015 - Stadt Halle (Saale), Bushaltestellen Paket 4.1.1 - Äußere Leipziger Straße, Paul-Singer-Straße, Gartenstraße, Am Waldrand - Straßenbauarbeiten    
3.6Vergabebeschluss: FB 24.6-L-49/2015: Leasing/Miete von drei Mini-/Kleintransportern mit Winterdienstausrüstung für den Fachbereich Immobilien, Hausmeister    
3.7Vergabebeschluss: DLZWW-801-F-09/2015: Machbarkeitsuntersuchung    
3.8 Nachtrag: 17.09.2015 *Vergabebeschluss: Neubau eines Hortgebäudes an der Grundschule "G. E. Lessing", Planungsleistungen    
3.9 Nachtrag: 18.09.2015 *Vergabebeschluss: BBS V, Außenstelle: Universitätsring 21, Planungsleistungen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen