_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 22.10.2015

Zeit: 17:00-17:52 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 287) an der Reidebachbrücke Kanena (BR 079)  VI/2015/01077 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 470 KB Anlage 1 Übersichtskarte 470 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bauwerksplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Bauwerksplan 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familienverträglichkeit Dateigrösse: 13 KB Anlage 3 Familienverträglichkeit 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen Dateigrösse: 320 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 320 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.2Fluthilfemaßnahme Nr. 96, Saale-Radwanderweg Schwanenbrücke-Talstraße  VI/2015/01106 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan SRWW Dateigrösse: 493 KB Anlage 1 Lageplan SRWW 493 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan Uferbefestigung Dateigrösse: 763 KB Anlage 2 Lageplan Uferbefestigung 763 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit Dateigrösse: 77 KB Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit 77 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.3Fluthilfemaßnahme Nr. 93, Saalepromenade Giebichenstein  VI/2015/01078 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Promenade Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Lageplan Promenade 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan Ingenieurbauwerk Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Lageplan Ingenieurbauwerk 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit Dateigrösse: 287 KB Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit 287 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.4Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“ Förderfestlegung für die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme des Objekte Brüderstraße 5  VI/2015/01264 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 13.10.2015 Dateigrösse: 161 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 13.10.2015 161 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 160 KB Beschlussvorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 – Lageplan Dateigrösse: 52 KB Anlage 1 – Lageplan 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 – vorläufige KEB vom 21.09.2015 Dateigrösse: 146 KB Anlage 2 – vorläufige KEB vom 21.09.2015 146 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste  VI/2015/01201 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage 54 KB
Dokument anzeigen: Beanstandungsverfügung des Landesverwaltungsamtes vom 06.06.2016 zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste VI_2015_01201 Dateigrösse: 232 KB Beanstandungsverfügung des Landesverwaltungsamtes vom 06.06.2016 zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste VI_2015_01201 232 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 25. November 2015 zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste Dateigrösse: 287 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 25. November 2015 zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste 287 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28. Januar 2016 zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste Dateigrösse: 333 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28. Januar 2016 zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste 333 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: VA Antwort der Verwaltung TOP 9 Anfrage Hr. Krause Verlegung Bedarfshaltestelle August-Bebel-Str. Dateigrösse: 86 KB VA Antwort der Verwaltung TOP 9 Anfrage Hr. Krause Verlegung Bedarfshaltestelle August-Bebel-Str. 86 KB
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:28
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
3Beschlussvorlagen     
3.1Vergabebeschluss: FB 24.6-L-49/2015: Leasing/Miete von drei Mini-/Kleintransportern mit Winterdienstausrüstung für den Fachbereich Immobilien, Hausmeister    
3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-58/2015: Lieferung von Verbrauchsmaterialien für den Rettungsdienst    
3.3Vergabebeschluss: FB 24.6-L-42/2015: Rahmenvertrag zur Beschaffung von Kopierpapier für die Fachbereiche, Einrichtungen und Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) - Jahresbedarfe 2016 und 2017    
3.4Vergabebeschluss: FB 66-L-02/2015: Hartgeldentleerung von Parkscheinautomaten, Bearbeitung, Einzahlung, Überweisung und Abrechnung der Einnahmen    
3.5Vergabebeschluss: FB 61-F-37/2015: Machbarkeitsstudie zum ruhenden Verkehr in der nördlichen Altstadt    
3.6Vergabebeschluss: FB 66-VOF-01/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 181-A und 181-B, Brunnengalerie zur Grundwasserabsenkung Halle-Neustadt - Planungsleistungen    
3.7Vergabebeschluss: FB 67.1-B-01/ 2015 - Stadt Halle (Saale), Erneuerung Wasserableitung Osendorfer See, Neubau Pumpstation    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 23.10.2015 *Herr Krause fragte, ob die Saalesparkasse Bedingungen gestellt hat bevor Sie den unter TOP 5.4 genannten Fördervertrag    
8Anregungen