Ausschuss für Planungsangelegenheiten 09.06.2015

Zeit: 17:03-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
2.1 Nachtrag: 09.06.2015 *	Dringlichkeiten
3	Genehmigung der Niederschrift
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
4	Beschlussvorlagen
4.1	Stadtbahnprogramm Halle, Merseburger Straße Nord - Gestaltungsbeschluss			VI/2015/00584		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 56 KB Entwurf Beschlussvorlage 364 KB Anlage 1_Übersichtskarte 217 KB Anlage 2_Querschnittsvarianten 615 KB Anlage 3_Regelquerschnitt 353 KB Anlage 4_Gebäudeabriss 950 KB Anlage 5_Varianten Detailuntersuchung 15 KB Anlage 6_Lagepläne 2 MB Anlage 7_Querschnitte 3 MB Anlage 8_Unterhaltungskosten 715 KB Anlage 9_SN Radverkehrsbeauftragter 23 KB Anlage 10_Familienverträglichkeitsprüfung 194 KB Anlage 11_Checkliste Barrierefreiheit 61 KB Anlage 12_Definition der Qualitätsstufen 13 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1
4.2	Baubeschluss Grundinstandsetzung der Elisabethbrücke (BR 022-023)			VI/2015/00767		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 270 KB Anlage 1 Übersichtskarte 872 KB Anlage 2 Instandsetzungsübersichtsplan 476 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.3	Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 155 „Gewerbebestandsgebiet Halle-Ost“			VI/2015/00663		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB Satzung Veränderungssperre 143 KB Geltungsbereich 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.4	Bebauungsplan Nr. 157 "Gewerbebestandsgebiet Deutsche Grube" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2015/00659		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 157 KB Anlage 1 - Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 157 Gewerbebestandsgebiet Deutsche Grube, Stand März 2015 5 MB Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht, Stand März 2015 4 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
4.5	Bebauungsplan Nr. 24 Halle- Bruckdorf, Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungszentrum, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss			VI/2015/00656		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 297 KB Anlage 1 - Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 24 Halle- Bruckdorf, Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungszentrum, 1. Änderung 378 KB Anlage 2 - Zusammenfassung und abschließende Bemerkung des Sachverständigengutachtens zur Bewertung der Nachvermietungskonzeption des HEP in Halle (Saale), Dezember 2014 672 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1
4.6	Bebauungsplan Nr. 162 „Dölau, Wohngebiet am Heideweg“ - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2014/00265		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 161 KB Anlage 1 Bebauunsplan und Gestaltungsplan 3 MB Anlage 2 Begründung 415 KB Anlage 3 Umweltbericht und Umweltgutachten 16 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2
4.7 Nachtrag: 09.06.2015 *	Baubeschluss für das Vorhaben Technisches Halloren- und Salinemuseum – Bauliche Sicherung des Saalhornmagazines 2. BA			VI/2015/00913		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 175 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) - Richtlinie zur einheitlichen Gestaltung von Radverkehrsanlagen			V/2014/12602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 5.3.2014 164 KB Beschlussvorlage 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 6
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 09.06.2015 *	Änderungen der Bebauungspläne 32.3 und 32.4 Heide-Süd
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2 Nachtrag: 09.06.2015 *	Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt 2014 – 2020
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3 Nachtrag: 09.06.2015 *	Mitteilung zur Beschlussfassung Bebauungsplan 162 „Dölau, Wohngebiet am Heideweg“
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Mitteilung zur Frühzeitigen Beteiligung Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 11.06.2015 *	mündl. Anfrage Herr Sprung zum Spielplatz Thalia-Wiese
8.2 Nachtrag: 11.06.2015 *	mündl. Anfrage Herr Feigl zum Rannischen Platz
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1	mdl. Anfrage Herr Feigl zu gefährdeten Baudenkmalen
8	Anregungen