Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.09.2016

Zeit: 16:30-20:12 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Nachtrag: 22.09.2016 *Frage Herr Fritz zu Kostenabbildungen in kommunalen Gebührensatzungen    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 23.08.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Jahresabschluss 2015 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH VI/2016/02252 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KBBeschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bericht WP JA 2015 MDV Dateigrösse: 2 MBAnlage - Bericht WP JA 2015 MDV 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
5.2Jahresabschluss 2015 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin VI/2016/02253 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 112 KBBeschlussvorlage 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht JA 2015 FHO Dateigrösse: 673 KBAnlage 1 - Bericht JA 2015 FHO 673 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates der FHO Dateigrösse: 70 KBAnlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates der FHO 70 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
5.3Stadion Halle Betriebs GmbH - Entsendung von Mitgliedern in den Beirat VI/2016/02297 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 40 KBBeschlussvorlage 40 KB
Dokument anzeigen: Übersicht der Zugriffsrechte der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 40 KBÜbersicht der Zugriffsrechte der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 40 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Stadion Halle Betriebs GmbH - Entsendung von Mitgliedern in den Beirat" (Vorlagen-Nummer: VI/2016/02297) VI/2016/02355 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KBBeschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Soziale Wohnraumversorgung in Halle-Neustadt VI/2015/01549 
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Dokument anzeigen: alt_Beschlussvorlage (1) Dateigrösse: 94 KBalt_Beschlussvorlage (1) 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Auszug SR 25.11.15 - Antrag zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt Vorlage-Nr. VI-2015-00999 Dateigrösse: 90 KBAnlage - Auszug SR 25.11.15 - Antrag zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt Vorlage-Nr. VI-2015-00999 90 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 70 KBBeschlusstext 70 KB
5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bauen für die Baumaßnahme HES 4. BA VI/2016/02138 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KBBeschlussvorlage 43 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Immobilien für das Vorhaben HW Nr. 50 Freilichtbühne Peißnitz VI/2016/02154 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Immobilien für die Sanierung der Räume der Schulspeisung im Gebäude der Grundschule am Kirchteich, Telemannstraße 5 und der Förderschule „Christian Gotthilf Salzmann“, Ernst-Hermann-Meyer-Straße 60 VI/2016/02254 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KBBeschlussvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Version Stand 30.08.2016 Dateigrösse: 44 KBVersion Stand 30.08.2016 44 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.8Baubeschluss für Fluthilfemaßnahme HW 41 Neubau Planetarium im Gasometer VI/2016/02140 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 220 KBBeschlussvorlage 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 11 MBAnlage 1 Lageplan 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Grundriss Erdgeschoss Dateigrösse: 7 MBAnlage 2 Grundriss Erdgeschoss 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Grundriss Obergeschoss Dateigrösse: 2 MBAnlage 3 Grundriss Obergeschoss 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Grundriss Dachgeschoss Dateigrösse: 713 KBAnlage 4 Grundriss Dachgeschoss 713 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Schnitt Dateigrösse: 981 KBAnlage 5 Schnitt 981 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Ansicht Nordseite mit Eingangsbereich Dateigrösse: 2 MBAnlage 6 Ansicht Nordseite mit Eingangsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Ansicht Haupteingang mit Bestandsfassade Dateigrösse: 724 KBAnlage 7 Ansicht Haupteingang mit Bestandsfassade 724 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Wirtschaftliches Betreiberkonzept mit Stand vom 10.08.2016 Dateigrösse: 747 KBAnlage 8 Wirtschaftliches Betreiberkonzept mit Stand vom 10.08.2016 747 KB
Dokument anzeigen: TOP 5.8_Planetarium_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 163 KBTOP 5.8_Planetarium_Antwort der Verwaltung 163 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.9Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017 VI/2016/02118 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 19.09.2016 Dateigrösse: 101 KB1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 19.09.2016 101 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage 101 KB
Dokument anzeigen: Alt_Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse, Stand 26.10.2016 Dateigrösse: 203 KBAlt_Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse, Stand 26.10.2016 203 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse Dateigrösse: 203 KBAnlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse 203 KB
Dokument anzeigen: Alt_Anlage 1.1 Prioritätenliste - Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2016-2017 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse, Stand 26.10.2016 Dateigrösse: 186 KBAlt_Anlage 1.1 Prioritätenliste - Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2016-2017 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse, Stand 26.10.2016 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.1 Prioritätenliste - Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2016-2017 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse Dateigrösse: 186 KBAnlage 1.1 Prioritätenliste - Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2016-2017 innerhalb der verteilbaren Finanzmasse 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan innerhalb der verteilbaren Finanzmasse Dateigrösse: 373 KBAnlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan innerhalb der verteilbaren Finanzmasse 373 KB
Dokument anzeigen: Alt_Anlage 2 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 außerhalb der verteilbaren Finanzmasse, Stand 26.10.2016 Dateigrösse: 109 KBAlt_Anlage 2 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 außerhalb der verteilbaren Finanzmasse, Stand 26.10.2016 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 außerhalb der verteilbaren Finanzmasse Dateigrösse: 110 KBAnlage 2 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2016-2021 außerhalb der verteilbaren Finanzmasse 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1 Prioritätenliste - Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2016-2017 außerhalb der verteilbaren Finanzmasse Dateigrösse: 144 KBAnlage 2.1 Prioritätenliste - Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2016-2017 außerhalb der verteilbaren Finanzmasse 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan außerhalb der verteilbaren Finanzmasse Dateigrösse: 295 KBAnlage 2.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan außerhalb der verteilbaren Finanzmasse 295 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.10Änderung des Baubeschlusses vom 29.02.2012-BV-Nr. V/2010/08946 Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt Delitzscher Straße bis Berliner Straße B100 VI/2016/02126 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 256 KBBeschlussvorlage 256 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.111. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Satzungsbeschluss VI/2016/01847 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KBBeschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  1. Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung notwendiger  Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung) Dateigrösse: 193 KBAnlage 1 1. Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung) 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse zur 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 317 KBAnlage 2 Synopse zur 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) 317 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.12Fluthilfemaßnahme HW 290 Rückbau der Kleingartenanlage „Saaletal Lettin" e.V. VI/2016/02044 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 176 KBBeschlussvorlage 176 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 770 KBLageplan 770 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
5.13Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 46 Hallescher Tennisclub Peißnitz e.V. VI/2016/02046 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KBBeschlussvorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lageplan und Platzmeisterhaus Dateigrösse: 859 KBAnlage Lageplan und Platzmeisterhaus 859 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.14Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 128 Ersatzneubau Tennisplatz Sportkultur VI/2016/02045 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KBBeschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage Übersicht Aufschlussplan Dateigrösse: 558 KBAnlage Übersicht Aufschlussplan 558 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.15Ersatzneubau Ruderhaus am Ruderkanal Passendorfer Wiesen VI/2016/02047 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KBBeschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Stadtgrundkarte Dateigrösse: 360 KBAnlage 1 Stadtgrundkarte 360 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Grundriss, Schnitt Dateigrösse: 204 KBAnlage 2 Grundriss, Schnitt 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Ansichten Dateigrösse: 143 KBAnlage 3 Ansichten 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Flurkarte Dateigrösse: 453 KBAnlage 4 Flurkarte 453 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 check_barrierefrei_Ruderhaus Dateigrösse: 119 KBAnlage 5 check_barrierefrei_Ruderhaus 119 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.16Sanierung der Räume für die Schulspeisung und notwendige Brandschutzgrundsicherung des Kellergeschosses im Gebäude der Grundschule am Kirchteich, Telemannstraße 5 und der Förderschule „Christian Gotthilf Salzmann“, Ernst-Hermann-Mayer-Straße 60 VI/2016/02155 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KBBeschlussvorlage 185 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage; Stand: 02.09.2016 Dateigrösse: 185 KBVersion Dringlichkeitsvorlage; Stand: 02.09.2016 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 177 KBAnlage 1 Lageplan 177 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Grundriss KG Dateigrösse: 134 KBAnlage 2 Grundriss KG 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Küche und Fettabscheider Dateigrösse: 272 KBAnlage 3 Küche und Fettabscheider 272 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Darstellung von Maßnahmen der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH, des Dienstleistungszentrums Wirtschaft und Wissenschaft und der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH VI/2016/02020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 151 KBBeschlussvorlage 151 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung eines Trinkbrunnens auf dem Markt VI/2016/01950 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 181 KBBeschlussvorlage 181 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der städtischen Förderrichtlinien in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung VI/2016/02213 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 110 KBBeschlussvorlage 110 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4 VI/2016/02215 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Jugendamt_Teilungsvariante1 Dateigrösse: 3 MBJugendamt_Teilungsvariante1 3 MB
Dokument anzeigen: Präsentation zur Schopenhauerstraße 4 Dateigrösse: 5 MBPräsentation zur Schopenhauerstraße 4 5 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Controllingbericht der Stadt Halle (Saale) zum 30.06.2016  
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Dokument anzeigen: Controllingbericht per 30.06.2016 Dateigrösse: 582 KBControllingbericht per 30.06.2016 582 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1 Nachtrag: 22.09.2016 *Anfrage von Herrn Krause zu den mittelfristigen Kosten der Händelhalle    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 23.08.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen    
3.1Abschluss eines Mietvertrags über das Objekt An der Schwimmhalle 5   
3.2Zustimmung zum Vergleich im Rahmen des Rechtsstreits am Landgericht Halle (Saale) zum Neubau des Metallateliers und der Kostümschneiderei der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (Saale) (TOO GmbH), August-Bebel-Straße 57; Fertigstellung 2011.   
3.2.1 Nachtrag: 21.09.2016 *Änderungsantrag des Finanzausschusses zur Beschlussvorlage Zustimmung zum Vergleich im Rahmen des Rechtsstreits am Landgericht Halle (Saale) zum Neubau des Metallateliers und der Kostümschneiderei der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (Saale)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 22.09.2016 *Anfrage Herr Wolter zur FRANKONIA   
7.2 Nachtrag: 22.09.2016 *Anfrage Herr Feigl zur FRANKONIA   
8Anregungen