Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 15.11.2016

Zeit: 16:30-19:22 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1Dringlichkeiten     
2.1.1 Nachtrag: 15.11.2016 *Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Sparkassen-Eisdoms  VI/2016/02545 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlags, Stand: 15.11.2016 Dateigrösse: 102 KB 1. Version des Beschlussvorschlags, Stand: 15.11.2016 102 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 14 KB Beschlusstext 14 KB
3Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Sanierungsbedarf an städtischen Schulen  VI/2016/01805 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 192 KB Beschlussvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Version Beschlussvorlage Stand: 08.09.2016 Dateigrösse: 191 KB Version Beschlussvorlage Stand: 08.09.2016 191 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage Stand: 02.09.2016 Dateigrösse: 191 KB Version Dringlichkeitsvorlage Stand: 02.09.2016 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Kosten - allgemeine Sanierung Dateigrösse: 32 KB Anlage 1 - Kosten - allgemeine Sanierung 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Kosten - besondere Leistungen Dateigrösse: 37 KB Anlage 2 - Kosten - besondere Leistungen 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Energie-_Ressourcenverbrauch - Einsparpotenziale Dateigrösse: 36 KB Anlage 3 - Energie-_Ressourcenverbrauch - Einsparpotenziale 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Sanierungsbedarf Schulgebäude und Turnhallen - Ranking alphapetisch geordnet Dateigrösse: 42 KB Anlage 4 - Sanierungsbedarf Schulgebäude und Turnhallen - Ranking alphapetisch geordnet 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Sanierungsbedarf Schulgebäude und Turnhallen - Ranking nummerisch geordnet Dateigrösse: 42 KB Anlage 5 - Sanierungsbedarf Schulgebäude und Turnhallen - Ranking nummerisch geordnet 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Aufwandsreduzierung Heizanlagen, Stark III Dateigrösse: 32 KB Anlage 6 - Aufwandsreduzierung Heizanlagen, Stark III 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 -  Sanierungsszenarien - Basissanierung Dateigrösse: 31 KB Anlage 7 - Sanierungsszenarien - Basissanierung 31 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.2Baubeschluss - 1. Bauabschnitt Umbau Turnhalle zu einer Mensa und Sanierung der Aula - Neues Städtisches Gymnasium  VI/2016/02268 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Grundriss KG Dateigrösse: 474 KB Anlage 1 Grundriss KG 474 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Grundriss EG Dateigrösse: 551 KB Anlage 2 Grundriss EG 551 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Grundriss 1. OG Dateigrösse: 472 KB Anlage 3 Grundriss 1. OG 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Checkliste Barrierefreies Bauen_1 Dateigrösse: 57 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreies Bauen_1 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Checkliste Barrierefreies Bauen_2 Dateigrösse: 202 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreies Bauen_2 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Abstimmung mit Denkmalschutz Dateigrösse: 105 KB Anlage 5 Abstimmung mit Denkmalschutz 105 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.3Festlegung zur Förderung des 6. Bauabschnittes, speziell der Gestaltung der Außenanlagen der Jugendherberge, Große Steinstraße 60  VI/2016/02282 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 841 KB Anlage 1 Lageplan 841 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan – Plan zur Gestaltung der Außenanlagen Dateigrösse: 14 MB Anlage 2 Lageplan – Plan zur Gestaltung der Außenanlagen 14 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
5.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bildung für das Vorhaben „neue Kindertagesstätte am Standort Albert-Schweitzer-Str. 25“  VI/2016/02336 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
5.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 in der sonstigen Finanzwirtschaft  VI/2016/02369 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.6Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017  VI/2016/02359 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage KA 02.11.2016 Dateigrösse: 119 KB Dringlichkeitsvorlage KA 02.11.2016 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Konzept zur Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017 Dateigrösse: 90 KB Anlage 1: Konzept zur Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017 90 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Konzept zur Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017_Vergleich Dateigrösse: 174 KB Anlage 1: Konzept zur Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017_Vergleich 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Ausschreibungstext Stadtschreiber-Stipendium Halle Dateigrösse: 69 KB Anlage 2: Ausschreibungstext Stadtschreiber-Stipendium Halle 69 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Kostenübersicht Dateigrösse: 110 KB Anlage 3: Kostenübersicht 110 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.6.1 Nachtrag: 14.11.2016 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Neustrukturierung des Stadtschreiber-Stipendiums ab 2017  VI/2016/02481 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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5.7Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Sicherheit  VI/2016/02465 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II  VI/2016/02442 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.9Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  VI/2016/02439 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage 44 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.10Genehmigung von über/ außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und von über/ außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im FB Bildung  VI/2016/02445 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 305 KB Beschlussvorlage 305 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KB Beschlusstext 13 KB
5.11Bürgervorschläge zur Haushaltsplanung des Jahres 2017  VI/2016/02456 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 271 KB Anlage 271 KB
Dokument anzeigen:  Aktueller Stand zum Sozial-Monats-Ticket Dateigrösse: 271 KB Aktueller Stand zum Sozial-Monats-Ticket 271 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
5.12Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Geschäftsordnung für den Beirat und Entsendung städtischer Vertreter  VI/2016/02454 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KB Beschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Geschäftsordnung für den Beirat der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH Dateigrösse: 100 KB Anlage: Geschäftsordnung für den Beirat der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 100 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.13Wirtschaftsplan 2017 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH  VI/2016/02455 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Wirtschaftsplan 2017 der BfW Halle (Saale) gGmbH Dateigrösse: 732 KB Anlage: Wirtschaftsplan 2017 der BfW Halle (Saale) gGmbH 732 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.14Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Planen  VI/2016/02468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.15 Nachtrag: 08.11.2016 *Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 aus zusätzlichen FAG-Mitteln  VI/2016/02477 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 284 KB Beschlussvorlage 284 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Wolter Dateigrösse: 89 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Wolter 89 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Krause Dateigrösse: 88 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Krause 88 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
5.15.1 Nachtrag: 16.11.2016 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 aus zusätzlichen FAG-Mitteln (Vorlage: VI/2016/02477)  VI/2016/02549 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.15.2 Nachtrag: 16.11.2016 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Vorlage “Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 aus zusätzlichen FAG-Mitteln“  VI/2016/02557 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 115 KB Beschlusstext 115 KB
5.16Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im FB Bildung Betrieb von Kindertageseinrichtungen  VI/2016/02509 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.17 Nachtrag: 14.11.2016 *Neuregelung der Umsatzsteuerpflich juristischer Personen des öffentlichen Rechts in § 2b UStG neue Fassung-Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG-  VI/2016/02519 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Änderung der Marktsatzung  VI/2016/02310 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 06.09.2016 Dateigrösse: 91 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 06.09.2016 91 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 114 KB Beschlusstext 114 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7.1Anfrage Herr Rupschzum Sachstand von Objekten     
7.2Anfrage Herr Scholtyssek zu einem Objekt in Lettin     
7.3Anfrage Herr Scholtyssek zur Verwendung von FAG-Mitteln     
7.4Anfrage Herr Rupsch zur Dachsanierung Peißnitzhaus     
8Mitteilungen     
8.1Schuldenbericht 2014- 2015  VI/2016/02371 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 81 KB Beschlussvorlage 81 KB
Dokument anzeigen: Schuldenbericht 2014-2015 Dateigrösse: 1 MB Schuldenbericht 2014-2015 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KB Beschlusstext 53 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 16.11.2016 *Anfrage Herr Wolter zur Konzessionsvergabe Wasser und Gewinnausschüttung Wohnungswirtschaft     
9.2 Nachtrag: 16.11.2016 *Anfrage Herr Rupsch zur Machbarkeitsstudie Zoo     
9.3 Nachtrag: 16.11.2016 *Anfrage Herr Rupsch zu einer Beschlussumsetzung aus Juni 2016     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
3.1Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2016 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH    
3.2Heizkraftwerk Halle-Trotha GmbH Weiterer Anteilserwerb und Einlage in die EVH GmbH    
3.3Verkauf kommunaler Grundstücke    
3.4Abschluss eines Mietvertrages über das Objekt "An der Schwimmhalle 5"    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Information zur Vermarktung von nicht mehr benötigten Grundstücken    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen